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#NoDuigida

Ich war heute mal wieder auf einer Demo. Ob ich demnächst auf eine ähnliche Demo gehe, muss ich noch überdenken (und das hat nichts mit den proklamierten Anliegen zu tun).

Vorgeschichte

Aufgrund dessen, was derzeit in meiner Heimat Oberhausen passiert (Gründung einer Bürgerwehr und versuchter Anschlag auf eine kommende Asylbewerberunterkunft [ https://linksunten.indymedia.org/de/node/165628 ] und  Hetze mit erfundenen Übergriffen [ http://www.rp-online.de/nrw/panorama/hetze-falschmeldungen-behindern-die-polizei-in-oberhausen-aid-1.5699714 ]) und des ersten Geburtstags des Duisburger Ablegers von Pegida dachte ich, dass es mal wieder an der Zeit wäre, mitzuhelfen dabei, zu zeigen, dass der schöne Ruhrpott keinen Platz für Rassisten – und spaltende Arschlöcher allgemein – hat.

Hätte ich zwischendurch öfter dabei sein sollen?  Grundsätzlich ja, da muss ich mich selbst auch kritisieren. Hätte ich mich immer wieder dort wohlgefühlt und wäre jetzt noch/wieder dabei? Potentiell eher nein. Warum? Der Reihe nach…

Der Anfang

… Also machte ich mich auf den Weg nach Duisburg, um an der Gegendemo der Antifa teilzunehmen. Die Anzahl war nicht mit der ersten Gegendemo (als Pegida das erste Mal in Duisburg auftrat, um schnell rechte Hools und alte Rechte zu aktivieren; später auch besorgte Bürger)  zu vergleichen, aber das hatte ich auch nicht erwartet.

Bereits zu Beginn fiel mir auf, dass ich einer der ganz wenigen (von 3-400) Menschen war, die nicht komplett in schwarz gekleidet waren – nicht falsch verstehen, ich verstehe durchaus den Sinn hinter der Uniformierung – und diese Demo alles Mögliche darstellte, aber weit entfernt davon war, eine bunte Mischung dazustellen. Es war sicher nicht so, dass Menschen außerhalb der Szene oder gar eine breite Masse sich eingeladen fühlen würde, mitzumachen.

Anfangs streikte die Technik (dementsprechend waren die Anfangsansagen nur so mittel zu verstehen, wurden aber auch nur bedingt aufmerksam verfolgt) und die Polizei äußerte (wohl vorher nicht geäußerte) Forderungen bezüglich Transparenten. Es mussten also Mindestabstände bei den Transparenten eingehalten werden (was aber, soweit ich mitbekommen habe, weder eingehalten, noch erneut eingefordert oder gar sanktioniert wurde).

Die Demo an sich

Es lief durchaus ansprechende Musik (ok, das ist natürlich sehr subjektiv) und die Demo zog durch (teils natürlich der Sperrungen geschuldet) leere Hauptstraßen mit außer massenhaft Polizei wenigen Menschen, die durch Gesänge/Parolen/Reden eventuell hätten erreicht werden können (Nähe zur Kundgebung, gegen die man ja an sich antrat [oder?] war eh nicht gegeben, wenn das wohl auch nicht Schuld der Demonstrierenden war). Teils waren es Gesänge, mit denen man sich selber der Einheit als gute Antifaschisten und als Gegner von Grenzen versicherte, teils (für mich) plumpe Gesänge gegen Deutschland und dessen Institutionen, teils Gesänge gegen Rechts an sich. Eine nicht wirklich unübliche Mischung also für eine Demo.

Die kurzen Ansagen vom Wagen nahmen gefühlt wenige Menschen wirklich auf – was leider auch absolut – und besonders bitter, wie ich finde – für die Reden am Zwischenhalt gilt. Die Pausen wurden viel mehr gefühlt dafür genutzt, mit den Menschen aus dem eigenen Umfeld alltägliche Dinge zu bereden oder einen Happen zu essen. Ob es an den Rednern lag, den Zuhörern oder den allen eh bereits bekannten Themen, kann ich nicht sagen. Vielleicht stand ich ja auch immer nur unglücklich.

Kritisiert wurde auch, dass sich die breite Masse der (Duisburger) Bürger nicht(mehr) an Protesten beteiligt.

Die Reden

Zwischenrede 1 fand ich – wie einige der Zwischenanmerkungen auf dem Weg dorthin – durchaus treffend, informativ und gelungen. Zwischenrede 2 war dann eher ein (teils legitimer, teils imo konfuser und mit modernen Fachbegriffen und Moralismen gespickter) Rundumschlag gegen alles – von Rechten über die Gesellschaft, die Polizei, den Staat, die Medien, Islamisten, Antiziganisten & Hools hin zu antiimperialistischen Linken wurde gegen alles gekeilt – das alles natürlich definiert von denjenigen, die die Rede schrieben – aber zugehört haben wie gesagt gefühlt eh nur wenige Leute…

Fazit

Puh. Auf mich wirkte vieles an dieser Demo nicht so, dass es mich dazu animieren würde, bei einer erneuten Demo in dieser Konstellation/Ansetzung mitzulaufen – wobei ich positiv hervorheben muss, dass alles sehr friedlich ablief; sowohl von den Teilnehmern, als auch der Polizei.

Natürlich war es der Anlass wert, mitzulaufen, keine Frage; aber es war für mich halt gefühlt eine Selbstbelustigung/-darstellung vieler Leute ohne weitergehenden Mehrwert. Immerhin war aber TV dabei (wohl u. A. RT, vor denen gewarnt wurde und SAT1 und WDR)…

Es wirkte auf mich wie eine Zusammenballung von Gruppen, die für sich zufrieden damit schienen, dabei zu sein, einige Parolen zu rufen und einen halbwegs geschlossenen Eindruck zu machen. Es war aufgrund der Route – und der paar verbreiteten Inhalte – auch nicht so, dass man Menschen von seinen Themen hätte überzeugen können und zuletzt war auch (bis zur Schlusskundgebung, bei der ich dann die Demo verließ) keine Störung (oder wenigstens ein akustisches/optisches Erreichen) der Pegidisten möglich (Störung/ Kenntnisnahme gab es dann nach der Demo wohl noch in kleinem Rahmen). Was ich so als Ziele für eine Demo definieren würde, wurde jedenfalls meiner Meinung nach nicht erreicht. Wüsste ich die Ziele der Organisatoren, könnte ich hier natürlich eher ein sinnvolles und weniger subjektives Fazit ziehen.

Erreicht man so die breite Masse der (Duisburger) Bürger?

Auch Teil des Fazits: Pegida bleibt für mich weiterhin etwas, wogegen man demonstrieren, die Einstellungen der Teilnehmer etwas, wogegen man argumentieren und angehen sollte.

Wer/Was fehlte mir in der Demo?

Unterrepräsentiert waren die Bevölkerungsschichten 35/40+ (was ja nun doch einen großen Teil der Gesellschaft darstellt), der weibliche Teil der Bevölkerung (dito, wenn auch besser vertreten), Träger nichtdunkler Kleidung ( :P) und auch (sehr deutlich) Menschen mit erkennbarem Migrationshintergrund. Gerade die letzte Gruppe nicht zu erreichen ist imo schon bitter. Wenn man in seinem Selbstverständnis für eine Gruppe agiert, sollte man sich dann nicht hinterfragen, wenn man genau diese nicht erreicht, diese nicht merkbar vertreten ist? Zumal die heutigen Gegner definitiv gegen diese Leute sind? (Wer hierzu Gründe/Begründungen hat, kann mir diese sehr gerne mitteilen)

Gefühlt waren es insgesamt viele kleine Gruppen, die sich in vielen Ansichten einig waren, aber dennoch unter sich in den ihnen bekannten, kleinen Gruppen blieben.

Ist das problematisch? Ja! Ein Gegenprotest, der große Teile der Gesellschaft nicht erreicht – nicht zuletzt diejenigen, für die er da sein möchte (wenn er nicht nur gegen etwas sein möchte,was bitter wäre) ist ein großes Problem; sowohl in Sachen Glaubwürdigkeit oder Legitimität, als auch wenn es um die Wirkung des Protestes und die nötigen Multiplikatoren außerhalb der eigenen Blase geht. Auch das geschlossen schwarze, aggressiv junge Auftreten mit Kapuzen und schwarzen (Leder-)Handschuhen sorgt sicher nicht dafür, dass sich die breite Masse spontan anschließt (da gibt es natürlich auch noch weitere Aspekte, aber alleine das würde meine Familie und viele meiner Bekannten schon abschrecken).

Sollte ein Signal an die Rechten gesendet werden? Sorry, aber die Rechten am Hbf haben die Demo gar nicht störend wahrgenommen (Trolle im Netz zählen nicht) und Demos nur abzuhalten, um sich nach innen zu bestärken kann doch nicht der einzige Sinn sein (wenn es auch durchaus _mal_ Sinn machen kann).

Nicht einmal wirkliche Interaktion war für mich bemerkbar; die gefühlt meisten Leute blieben trotz recht kleiner Demo (bei Großdemos oder angespannter Lage macht das ja durchaus Sinn) innerhalb ihrer kleinen Bezugsgruppe oder bei Menschen, die sie schon gut kannten (vielleicht habe ich natürlich auch nur nicht gut aufgepasst…).

Kurz: Die breite Masse der (Duisburger) Bürger fehlte mir. Warum sie fehlten? Das mag sowohl an der derzeitigen (schlimmen) Entwicklung liegen, zum Teil aber auch vielleicht an Art/Inhalt/Teilnehmerzusammensetzung der derzeitigen Proteste. Nachgedacht werden muss so oder so über Wege, diese Menschen (wieder) zu erreichen; und da sind wir alle gefragt.

Der Gegenprotest am Hbf selber wurde wohl von der Linken, den Grünen und der MLPD getragen (laut Fahnen) und war recht klein, aber immerhin in Rufweite der Rechten. Mehr kann ich dazu nicht sagen, da ich dort nur kurz verweilte.

Immerhin gab es (solange ich dabei war jedenfalls) keine sinnlosen Krawalle.

Was ich mir wünsche 

Statt eines schwarzgekleideten, fast nur jungen, weißen, männlichen Protests (und ich bin ja an sich kein Freund dieser Kategorisierungen, aber hier drängen sie sich auf, sind sie doch fast eine Karikatur des gewünschten/ proklamierten Bildes) wünsche ich mir bunten, fröhlichen Protest, der viel mehr Vielfalt zeigt und viel vielfältigere Menschen erreicht.

Vielleicht bin ich ja nur ein Träumer – sicher bin ich für einige jetzt wieder ein Nestbeschmutzer – aber das wünsche ich mir halt. Wir brauchen gerade in den heutigen Zeiten (nicht umsonst wurde zurecht vom Rechtsruck der Mitte oder zumindestens dem jetzt offener möglichen Rechtssein geredet, das vorher eher nur am Stammtisch geduldet war) eine breite Öffentlichkeit, eine offene Debatte und eine Kultur des Gemeinsam-Agierens.

Wichtig ist weiterer Protest und das Erreichen der Menschen für Menschen.

Teile der Problematik, die ich allgemein bei uns Linken sehe, habe ich bereits hier verbloggt: https://matzesgedanken.wordpress.com/2014/12/31/linke-probleme/

SÄA004 – SÄA007 für den BPT151

Der werte Smegworx bespricht derzeit auf seinem Blog Anträge zum kommenden Bundesparteitag der Piraten in Würzburg (was ich sehr gut finde, hoffentlich regt es auch zu ausgiebigen Diskussionen _vor_ dem BPT an). Alle Anträge findet ihr hier. Falls auch andere Leute einige Anträge besprechen, würde ich mich über Links in den Kommentaren oder via Twitter freuen.

Heute hat er sich den oben genannten zusammengehörenden Satzungsänderungsanträge SÄA004, SÄA005, SÄA006 und SÄA007 gewidmet und da dachte ich mir, schreibe ich halt auch was dazu (mache ich bei anderen vielleicht auch noch kürzer)

Die oben genannten Satzungsänderungsanträge gehören sicher zu denjenigen, die Diskussionen und sehr unterschiedliche Reaktionen auslösen. Solange sachlich diskutiert wird, können wir auf jeden Fall bereits von der Diskussion profitieren.

1. Status Quo

Derzeit können erst 16jährige Mitglied der Piratenpartei werden und somit auch den Kurs der Partei aktiv mitbestimmen. Dass gerade die Piraten, die sich doch die Teilhabe als wichtigen Aspekt auf die Fahne schreiben, mit einer solch hohen Hürde aufwarten, finde ich den falschen und auch inkonsequenten Weg. Falls jemand meint, es gäbe rechtliche Hindernisse bezüglich des Mindestalters durch das Parteiengesetz: Nein, das entscheiden die Parteien durch ihre Satzungen. Und andere Parteien sind da teils weiter (SPD:14, Grüne: kein Mindestalter, Die Linke: 14, FDP: 16, CDU: 16).

In NRW wurde übrigens auf dem Landesparteitag ein Antrag angenommen, der auch in die Kerbe der Mitbestimmung junger Menschen schlug, dabei jedoch nicht gesetzeskonform war und ist. Ich habe hier schon darüber geschrieben (und bei Twitter) und für mich als Konsequenz SÄA für den BPT gesehen und dort am Ende des Textes angerissen. Die gibt es jetzt.

2. Die Anträge in Kurzform

Kurz gesagt geht es bei den Anträgen um die Möglichkeit der Mitgliedschaft (und somit die innerparteiliche Mitbestimmung) jüngerer Menschen, als bislang, sowie (in SÄA005) selbiges für nichtdeutsche Menschen ohne Wohnsitz in Deutschland.

SÄA004

Hier gibt es konkurrierende Module zur Änderung des § 2 (1) der Bundessatzung bezüglich des Alters, von 0-14 Jahre gehen die Vorschläge.

SÄA005

Konkurriert mit SÄA004 und erweitert um Nichtdeutsche ohne Wohnsitz in Deutschland.

SÄA006

Ergänzt SÄA004 oder SÄA005 und schafft mehr Rechtssicherheit durch Zustimmungspflicht der Eltern bei Nichtvolljährigen.

SÄA007

Ergänzt SÄA004 oder SÄA005 und erlässt Minderjährigen den Beitrag.

3. Was ich zu smegworx‘ Beitrag sage

Vorab: Die Module sind für mich kein „Schmackhaftmachen“, sondern sinnvoll, um auszudiskutieren und abzustimmen, wie die Meinung in der Partei zu diesem Thema ist. Es gibt sicher für verschiedene Module, wie auch den Status Quo, Argumente. Diese sollten unvoreingenommen ausgetauscht und abgewogen werden (vor dem BPT und zur Not auch noch da).

Erwähnt wird das Alter 7 und nicht die Möglichkeit, dass auch z. B. das Alter 12 oder 14 auswählbar ist. Das ist – finde ich – eine unpassende Zuspitzung.

Die Jupis werden zudem nicht umgangen, sondern jüngeren Menschen wird die Chance geboten, in der Partei selber und direkt mitzubestimmen, ohne ihnen die Chance auf Teilhabe bei den Jupis zu nehmen. Eine Beteiligung dieser Menschen an den Jupis passt hier zusätzlich gut hinein (z. B. um dort zusammen Anträge zu erarbeiten oder Stimmen für Themen einzuwerben).

Ein „Eltern umgehen“ könnte der BPT nur dann entscheiden, wenn er SÄA004/SÄA005 ohne SÄA006 annimmt, anderenfalls ist die Zustimmung der Eltern fixiert. Davon unberührt bleibt das Stimmrecht, das natürlich beim Kind/Jugendlichen verbleibt und persönlich und direkt ausgeübt wird. Auch hier scheint er meiner Meinung nach an 7jährige zu denken, nicht an 12 oder 14jährige, die durchaus nicht immer tun, was ihre Eltern wollen, wie ich so oft höre 😉

Strukturen schaffen, Kinderstammtische (die Idee gefällt mir spontan, da sollten wir mal ansetzen), Lehrpläne anpassen… da bin ich dann wieder bei ihm, sehe das aber nicht konkurrierend zur innerparteilichen Partizipation, sondern als sinnvolle und konsequente Ergänzung, die man dann auch glaubhaft fordern / angehen kann.

Was ich auch etwas anders sehe, ist, dass es reicht, Wünsche von jüngeren Menschen aufzugreifen; hier wünsche ich mir den Mut, diese Menschen auch direkt mitentscheiden zu lassen.

4. Contras

Bislang gehörte/gelesene Contra-Argumente:

  • ist rechtlich nicht möglich! (was mir bislang soweit keiner belegte)
  • es gibt doch die Jupis (ist kein wirkliches Argument imo, hier wird Mitbestimmung halt erweitert)
  • dann werden Parteitage getrollt mit vielen Eintritten (Sehe ich erstmal nicht und nur bei eh knappen Entscheidungen besteht die Möglichkeit und da kriegen die Kids dann gezeigt, dass eine Stimme was zählt 🙂 )
  • Es entscheiden dann eh nur die Eltern (sind Kinder allgemein so? Dann hab ich immer andere erlebt 😉 Und wenn gilt obiges)
  • Das interessiert eh fast keine Jüngeren (dann schadets ja auch nicht)

5. Fazit

Mich überzeugen Bedenken nicht wirklich bislang, den ortsansässigen Lehrer, der mit einer Klasse antanzt, in der alle spontan und von den Eltern unterstützt Mitglied werden, sehe ich eher nicht, selbiges halte ich auch bei Jugendorganisationen anderer Parteien für eher unwahrscheinlich (wenn das auch noch ein Punkt wäre, aber da stellt sich auch die Frage, ob wir mutig und offen sind oder ängstlich bei neuen Dingen und Entwicklungen); die positiven Seiten & Chancen sehe ich dagegen.

Ich persönlich bevorzuge folgende Variante:

  • Ein Mindestalter von 14 (oder 12) durch Annahme des SÄA004/SÄA005
  • SÄA006 annehmen
  • SÄA007 annehmen

Die potentiellen „Gefahren“ durch die Annahme dieser Variante sehe ich als sehr klein an, auch wenn wir Piraten kein Delegiertensystem haben, das Stimmberechtigungen „abpuffert“, wie es bei anderen Parteien ist.

Ich sehe hier eine Chance, die Glaubwürdigkeit zu steigern, junge Menschen anzuziehen, sie direkt mitzunehmen und das Ziel Teilhabe, das wir uns auf die Fahne geschrieben haben, intern allgemein deutlich voranzubringen und auch nach außen positiv zu transportieren.

Ich sehe eine klare Positionierung für ein mehr an Teilhabe jüngerer Menschen, die doch am längsten mit den politischen Regelungen, die getroffen werden, leben müssen. Direkte Beteiligung und Mitbestimmung ist eine andere Stufe, als „nur“ Teilhabe an einer Jugendorganisation ohne die Positionen und das Programm der Partei mit der eigenen Stimme mitgestalten zu können.

Auch Jugendliche – diejenigen, die sich für moderne Politik interessieren und somit Zielgruppe sind – sollten wir als gleichwertige Gesprächspartner und Mitglieder aufnehmen und dementsprechend mit(be)stimmen lassen, statt sie „nur“ in die Jupis zu lassen.

Je mehr junge Menschen mitmachen und etwas bewegen können, um so eher wächst auch das allgemeine Interesse der jungen Menschen an Politik. Das sollten wir fördern, reden wir doch auch oft und gerne über Politikverdrossenheit.

Wenn wir noch weiter nach unten öffnen, sehe ich potentiell dann auch eine Gefahr der Instrumentalisierung der Kinder durch die Eltern. Da kann eine Nichtöffnung auch die Kids schützen imo und dieser potentielle Schutz einiger Kinder überwiegt für mich vermutlich die Nichtteilhabe weniger Kinder. Es ist allerdings eine persönliche Abwägung, ich kann eine andere Gewichtung durchaus nachvollziehen.

Sollte kein Modul angenommen werden, hoffe ich wenigstens auf eine sachliche und gute Diskussion zu den gesamten Themenbereichen Mitbestimmung und junge Menschen und Politik. Das würde auch schon was bringen für die Zukunft.

Wir Piraten wollen die Beteiligung möglichst aller Mitglieder der Gesellschaft an der politischen Meinungsbildung und Entscheidungsfindung fördern. Das bedeutet natürlich auch, dass diejenigen, die nach derzeitiger Gesetzeslage am Längsten nach den beschlossenen Gesetzen und Regularien leben müssen und dennoch bislang nicht über ebendiese Gesetze mit entscheiden dürfen, beteiligt werden. Wir als Piratenpartei sollten somit eine Vorreiterrolle einehmen bei der Förderung der Partizipation junger Menschen. Diesem Auftrag zur Partizipation werden wir hiermit unter Anderem gerecht.

Mal wieder ’ne Flagge bei den Piraten

Als das letzte Mal was mit ner Flagge auftauchte, hatte ich das hier ein wenig in Textform gegossen, jetzt ist es soweit:

Es macht mal wieder eine Flagge Stress bei den Piraten.

Wie so oft bei Stress bei uns zu einem dummen Termin, wie so oft bei Stress bei uns auf eine unnötige Art und wie so oft bei uns bei Stress wegen einer unnötigen Sache. Es geht also um die oben verlinkte Flagge, die im offiziellen Shop der Piraten nicht mehr gehandelt werden darf.

Ob da jetzt jemand extra so agiert, um Andere in offene Messer laufen zu lassen oder ob Andere zu wenig Fingerspitzengefühl in der Reaktion aufweisen oder gar ihre böse rechte Ader zeigen? Mindestens die letzte Variante halte ich für völligen Humbug. Jedenfalls empört man sich in allen Varianten – und natürlich geben die meisten Leute wieder mal keinen Meter Boden preis…

Ich persönlich finde es richtig, dass diese Flagge nicht mehr im offiziellen Piraten-Shop verkauft wird.

Das hat weder den Hintergrund, dass ich was gegen Piraten habe, noch gegen Antifaschismus, noch gegen die Optik der Flagge an sich (hübsch ist sie ja durchaus mit dem netten Orange).

Es wird aber hier bewusst die Symbolik eines Labels (Antifa) genutzt, das meiner Meinung nach nicht in einem offiziellen Shop einer Partei in dieser Art verkauft werden sollte. Nicht umsonst stehen Teile der autonomen Randbereiche , die unter diesem Label agieren, unter Beobachtung und fallen wegen ihres Auftretens und ihres Verhältnisses zu Gewalt auch oft genug negativ auf (siehe auch hier in Kurzform einige Aspekte linker Probleme). Durch Ihre Heterogenität ist pauschale Kritik an „der Antifa“ sicher nicht sinnvoll, aber aus demselben Grund auch kein pauschales Gemeinmachen mit dieser als politische Partei. Allein das sollte also zur Ablehnung des Verkaufs im offiziellen Shop einer Partei imo reichen. Es handelt sich hier nicht um einen Verein / eine NGO, die komplett und vorbehaltlos unterstützenswert ist, wenn man als Piratenpartei agiert. Bei solchen Vereinen und NGOs allgemein sehe ich es als legitim an, im Rahmen einer Kooperation auch im offiziellen Shop Dinge mit Bezug zu Piraten und XY zu vertreiben.

Die gewählte Symbolik steht aber insgesamt beileibe nicht nur für Piraten und Antifaschismus oder Piraten und eine Gruppe, die auf zu Piraten passende Art zu Piraten passende Ziele verfolgt, sondern bewusst für eine Gruppe, der auch eine ordentliche Teilmenge angehört, die Ziele auf eine Art verfolgt, die nicht zu einer ernstzunehmenden, demokratischen politischen Partei passt. Auch gehören dieser Gruppe ordentliche Teilmengen an, die den Staat komplett ablehnen, Gewalt für legitim halten usw., was sie durchaus als eigene Meinung haben können, was aber einer politischen Partei einfach nicht zu Gesicht steht.

Ebenfalls hinterfragen kann man die Symbolik der schwarzen (und wohl bewusst nicht der roten) Flagge; wieviel Anarchie ist mit der Linie einer im heutigen Deutschland angesiedelten politischen Partei im allgemeinen und den Piraten speziell vereinbar (das ist übrigens bewusst keine Aussage darüber, inwiefern oder wieweit Anarchie nicht vielleicht ein interessanter Ansatz sein könnte)?

Zuletzt stört mich sogar auf eine Art auch der genutzte Text „Antifaschistische Piraten“, da er diese „antifaschistischen Piraten“ als Teilmenge der Piraten erscheinen lässt. Jeder Demokrat, der noch dazu Pirat ist, ist meiner Meinung nach automatisch auch gegen Faschismus.

Diese Abgrenzung ist daher nicht nur unnötig, sondern sorgt zusätzlich für zwei Dinge:

– dass bei Anderen das Bild vorhandener faschistischer (oder mindestens nicht gegen Faschismus gerichteter) Piraten entsteht und,

– dass man demjenigen, der aus den vorher genannten (oder potentiellen anderen) Gründen die Fahne ablehnt, den Vorwurf machen kann, gegen Antifaschismus zu sein.

„Piraten gegen Faschismus – Überall!“

wäre in diesem Falle einfach imo deutlich besser für eine Flagge und schafft auch keine Potentiale für Stress. Weder gewollt und vollkommen bewusst, noch kollateral. Dazu dann halt auch nicht die Symbolik der Antifa, sondern reine Piratensymbolik.

Antifaschist zu sein, heißt nun einmal nicht, Symbole aller antifaschistischen Gruppen, welcher Couleur auch immer, in einem offiziellen Parteishop verkaufen zu müssen. Aber Vorstand einer Partei zu sein, heißt, für die offiziellen Dinge in dieser Partei Verantwortung zu tragen und da hätte ich letztendlich dieselbe Entscheidung getroffen.

Eine Flagge in der Art, wie diese hier wäre doch kein Problem, oder? Man kann auch gerne aus dem „Rechtsextremismus“ ein „Faschismus“ machen und alle von mir oben angeführten Kritikpunkte wären von vorneherein obsolet gewesen. Oder z.B. das von mir bereits damals vorgeschlagene „Piraten gegen Faschismus – Überall!“ Ich persönlich halte daher die Entscheidung des BuVo für nachvollziehbar und korrekt. Ob man das Thema mehr im Hintergrund und kommunikativer hätte lösen können? Keine Ahnung. Bei mir kam es erst durch diesen Tweet an. Und im späteren Mumble später kam bei mir die Argumentation auch größtenteils gut an.

Kurz:

Die Aufregung, dass die Fahne nicht mehr verkauft werden darf, ist imo entweder bewusst oder unbewusst übertrieben und Fehl am Platze. Piraten sind antifaschistisch. Punkt.

Der Landesparteitag NRW vom 18. & 19. April 2015 (#lptnrw151) Teil 2

Nachdem ich gestern über den SÄA019 geschrieben habe, nun mal im Schnelldurchlauf zum Landesparteitag insgesamt. Ich werde nicht auf alle Anträge eingehen und die beiden Anträge X001 und SÄ001.2 von Foti behandel ich die Tage wohl samt Diskussion in einem dritten Beitrag, das wird hier sonst zu voluminös ;).

Die Übersicht aller Anträge mit Ergebnis findet ihr hier, Für diejenigen, die Diskussionen nachverfolgen möchten, was ich durchaus empfehle, gibt es natürlich auch Protokolle von Samstag  und Sonntag.

Bei den vorangestellten Reden war ich noch im ÖPNV (Update: Hier die Eröffnungsrede von Pakki), Formalia waren danach schnell geklärt, das ging echt zackig. Muss man ja auch mal lobend erwähnen.

1. Grundsatzprogrammanträge

GP001 – Bekämpfung von Homophobie wurde angenommen. Den ersten Teil kann ich da gut unterschreiben. Ob eine Aufnahme von Straftaten mit homophobem Hintergrund in die polizeiliche Kriminalstatistik da mit rein musste, halte ich aber für fraglich.

Die folgenden beiden Grundsatzprogrammanträge GP002.2, GP003 sind typische Piratenthemen. „Privatheitsschutz, Datenschutz und Bürgerrechte“ sowie „Für ein freies Netz“ als Antragstitel sagen ja schon was aus und GP004  passt da wunderbar rein und dient als Anker für das Thema Medienkompetenz, an dem dann in Wahlprogrammen angedockt werden kann und soll. Alle drei wurden angenommen. Der dritte Antrag ist als Basis für weiteres Vorgehen zu verstehen, falls er euch etwas knapp erscheint. Nachzulesen im Protokoll.

2. Parteiprogrammanträge

Da haben mir mehrere angenommene Anträge gut gefallen. Beim PaP008.2 hätte ich persönlich den dritten Punkt lieber als separaten Antrag gehabt, aber gut. Der PaP009.2 und auch der PaP005.2 wurden nach konstruktiver Diskussion und Anpassung angenommen, dito der PaP010. Alle drei decken unterschiedliche Bereiche gut ab und haben meine Zustimmung. Gute Punkte fürs Parteiprogramm, wie ich finde. Punkte bezüglich Internet, Netzausbau und Open Data, piratiger gehts ja wohl kaum, dazu keine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr (bezüglich Schulen) … gefällt 🙂

3. Positionspapiere

Der PP001 wurde nach konstruktiven Einwänden zurückgezogen und wird wohl für den BPT aufbereitet. Parteienfinanzierung ist ein wichtiges Thema und dringend reformbedürftig meiner Meinung nach! Auch der PP016 wird trotz kurzer Verbesserungsvorschläge direkt angenommen. Natürlich wollen wir keine solche Datenspeicherung. Auch hier eine gute Positionierung (auch ohne die Erwähnung von Zeitreisen :D)

Spannend dann zwei Diskussionen (und eine für mich durchaus überraschende Annahme) bei PP015 und PP010. Gerade der zweite ist sicher ein guter Ansatzpunkt für weitere Diskussionen und war auch irre knapp in der Auszählung. 2 Stimmen Unterschied IIRC. Verschwiegenheitsverpflichtung von Admins und Zeugnisverweigerungsrecht derselben sind schon ein spannendes Thema. Ganz früher tat man die sensibelsten Dinge halt dem Pfarrer kund, später warens Ärzte und Anwälte. Ob und wie der Admin da heute in die Reihe passt und welche Probleme es bei diesem Themenkomplex gibt, wurde quasi debattiert.

Auch die Positionierung bezüglich Patientenverfügungen aus PP018.2 wurde konstruktiv und kontrovers diskutiert und nach Veränderung dann angenommen. Ich finde die Positionierung persönlich gut. Patientenverfügungen sind ein wichtiger Aspekt im selbstbestimmten Leben eines Menschen und sollten besser ermöglicht oder zumindestens informierend erwähnt werden. Dafür Rahmenbedingungen zu schaffen, kommt vielen Menschen zugute.

Finanzanträge wurden beide zurückgezogen, Satzungsänderungsanträge wurden nur zwei besprochen, den einen hatte ich gestern schon aufgegriffen, der andere folgt separat. Die beiden zur Vorstandsgröße hätte ich gerne noch besprochen, die kleineren Fixes aus anderen Anträgen wären vielleicht auch flott durchgegangen, aber halt auch nur vielleicht – so reichte die Zeit halt nicht.

4. Sonstige Anträge

Erwähnenswert ist der X007.3, dank dem wir jetzt eine Geschäftsordnung für eine SMV haben. Es gibt keine Kettendelegationen, Abstimmungen, die geheim erfolgen sollen, können mit Quorum (einfache Mehrheit der Abstimmung) auf einen Präsenzparteitag vertagt werden. Die Teilnahme erfolgt pseudonym, man kann sich mit bürgerlichem Namen anmelden und dies verifizieren lassen. Gefällt mir in dieser Form gut und ist auch ein wichtiges Signal.

5. Wahlprogrammanträge

Der erste Antrag zum Thema Blutspende wird angenommen, die anderen beiden werden (nicht entgültig) zurückgezogen durch den Antragsteller bzw. den Proxy. Jeweils nur kurze Diskussion.

6. Sonstige Dinge

Die Eröffnungsreden habe ich wie gesagt nicht mitbekommen, die Rede von Sekor gefiel mir dafür sehr gut. Schön war es natürlich auch einige Leute wieder oder erstmals zu treffen. Dank Bart und Hut haben mich ja durchaus einige erkannt, die mich von Twitter her kennen. Ein emotionaler Moment zwischen Wut und Trauer und sehr bewegend war, als Pakki den LPT darüber informierte, dass wieder Hunderte Flüchtlinge vor Lampedusa ertranken; hier muss noch mehr öffentlicher Druck auf die Politik ausgeübt werden. Schaute man in die Gesichter, waren auch dort Wut und Trauer gemischt und im Widerstreit. Die menschenverachtende Politik, die zu solchem Massensterben führt, dürfen wir nicht hinnehmen. Eine Schweigeminute ist da ein Symbol, das ich persönlich in diesem Moment richtig fand; ändern kann man dadurch leider aber nichts. Aber auch da war trotz Trauer schnell kämpferischer Geist spürbar. Wer, wenn nicht wir?

7. Wahlen

Personen wurden auch gewählt. Ersatzschiedsrichter mit keiner bzw einer Gegenstimme, Gensek mit über 90 % und zwei 2V mit etwas über 60 & und über 90 % IIRC. Auch das passt.

8. Fazit

Gute Diskussionen, gute Positionierungen mit Blick auf eine moderne Welt und in die Zukunft. Durchaus Einiges geschafft bekommen, für einige Dinge Vorarbeit geleistet und meist auch sehr konstruktiv diskutiert. Für mich persönlich ist der #LPTNRW ein Erfolg gewesen. Wir sollten den gestern von mir verbloggten und vom LPT angenommenen Antrag bezüglich Kinderstimmrecht trotz aller Mängel als positives Signal sehen. Schaden bringt er auch in Zukunft nicht, soweit ich die Lage sehe. Der Weg war wohl nicht der wirklich Richtige, aber die Annahme sendet ein Signal, nach Außen und auch in Richtung Innen / BPT, wo man ja dann eventuell eine Änderung des Mindestalters debattieren kann. Dieser Weg steht uns offen, um auch jungen Menschen Mitbestimmung als vollwertige Mitglieder in der Partei zu ermöglichen.

Im dritten Teil gehts dann die Tage um Fotis Anträge und die Diskussionen dazu, die sicher einen Teil zu meiner positiven Meinung über den LPT beigetragen haben, da sie zu lebendigen Diskussionen führten. Manchmal muss jemand etwas Unpopuläres beantragen, damit dann in der Diskussion andere Blickwinkel und Ideen auftauchen. Danke dafür (trotz Neinstimmen^^).

Schön wars. Danke allen von euch, die dort waren, fair und offen diskutiert und von ihrem Recht auf Mitbestimmung Gebrauch gemacht haben. Es gibt viel zu tun, damit die Zukunft eine gute/bessere wird, packen wirs an.

El fin de 2013 – n Stock

Die Sache mit dem Stock 

Ich hasse Kettenbriefe, ich hasse Zwang und Erwartungen, ich hasse es, Fragebögen auszufüllen, ich hasse es, wenn ich mir komische Dinge einfallen lassen muss, ich hasse es, weil ich fast immer mehrere Dinge/Leute/Orte vor Augen habe, die ich wählen würde und mich dann entscheiden muss, ich hasse es, weil ich mich nicht entscheiden kann, ich hasse es…!

Jetzt hat mir der Wochenendrebell @ColliniSue einen Stock hingeworfen. 

Ein Stock bedeutet in etwa alle erwähnten Hassdinge auf einmal, die Todesdrohungen von Kettenbriefen außen vor gelassen.

Natürlich habe ich direkt in Betracht gezogen, den Werfer des Stocks als Überbringer der Hassdinge dafür leiden zu lassen. Sowohl physische, als auch psychische Folterungen gingen mir spontan durch den Kopf, mit der Macht meiner Worte würde ich seine unwürdige Onlinepräsenz in einem Sturm aus Blut ertrinken lassen, würde ich ihn vernichten, würde ich dies alles auf meinem Blog zelebrieren und irre lachend um die Reste des Weihnachtsbaumes tanzen…! 

Erwähnte ich bereits, dass ich Inkonsequenz und das Erfüllen von Erwartungen hasse? 

Naja. Folgerichtig sitze ich jetzt hier, fülle eine Art Fragebogen aus, lasse mir komische Dinge einfallen und apportiere das Stöckchen… 

 

Wie roch deine Kindheit 

Ein Geruch von Blut, Schweiß und Tränen, Dreck und Gras (nein, nicht, was ihr denkt, DAS kam erst am Ende der Kindheit auf), von Hela Gewürzketchup, glühenden Kohlen und über Feuer garendem tierischen Essensmaterial, von Malzbier und Sporttaschen, von Latschenkiefer und muffigen Leibchen, von Plastikpylonen und Lederbällen. 

Meine Kindheit roch oft und deutlich nach Fußball, und, auch wenn es andere deutliche Einflüsse gab, so war doch der Fußball für einen großen Teil meiner Zeit die Hauptbetätigung, ob mit Freunden auf Wiesen, auf Garagenhöfen oder auf der heiligen Asche von Königshardt. 

Dinner für Zwei in der Currywurstbude anne Ecke. Wer ist deine berühmte Wunschbegleitperson? Und warum?  

Hm. Das ist eine spannende Frage. Vermutlich würde ich jeden Tag eine andere Person nennen, es gibt so viele Menschen, mit denen ich gern mal ein paar Worte wechseln würde… erwähnte ich bereits, dass ich Fragebögen hasse? Dass ich mich schlecht entscheiden kann, bis hin zu apathischer Prokrastination, die für mich entscheidet? 

Heute entscheide ich mich für…den Dalai Lama. Ich habe mit Religion nichts am Kopf in dem Sinne, dass ich glauben würde, aber, wenn ich mich entscheiden müsste und der Diskordianismus nicht anerkannt würde, würde ich mich am ehesten in Richtung Buddhismus orientieren. Auch finde ich die Person Dalai Lama sehr spannend. Ein belesener, sehr intelligenter Mann! Und vor Allem lacht er andauernd. Ich wette, mit dem kann man viel lachen und dabei noch mehr lernen. Ich Streber! 

 

Die Koffer sind gepackt. Morgen geht`s los. 4 Wochen Urlaub. Ganz alleine. Wo geht`s hin?  

Ich will euch ja nicht auf die Nerven fallen, aber, erwähnte ich bereits, dass ich teilweise zu leichten bis unglaublichen Entscheidungsschwierigkeiten neige bzw. von ihnen geplagt werde bis hin zur absoluten Entscheidungsunfähigkeit? Jedenfalls ist das so. Es gibt halt viel zu viele Optionen. 

4 Wochen Urlaub. Alleine. Es würde in die Berge Savoyens gehen, auf eine kleine Hütte. 4 Wochen geniale Landschaft, tolles Wetter, Tiefschnee, Wandern, ganztägige Skitouren, Alpinski, Langlauf, deftige Küche in kleinen Ortschaften, Abende vor dem Kamin mit einem Buch und einer Flasche Wein oder drei. 

Das wäre wohl die Lieblingsvariante, wobei ich mich mitten in depressiverer Novemberstimmung wohl für Backpacking in Neuseeland entscheiden würde… aber gut… Skiurlaub in Savoyen! 

 

Wenn du Sex mit mir haben dürftest – welches Lied würde im Hintergrund laufen?  

Da aus dem reinen „dürfen“ ja kein Sex mit dir entstehen würde, solange ich da noch ein Wörtchen mit zu reden hätte, wäre der Song im Hintergrund dir überlassen, doch, da ich die Stoßrichtung (muhaha) der Frage mal nicht bewusst fehlinterpretieren will, werde ich, nachdem die Bilder aus dem Kopp sind, mal versuchen, eine sinnvolle musikalische Untermalung für dieses fiktive (muhaha) Techtelmechtel zu finden. Fakt ist, es muss etwas episches, etwas epochales, etwas heroisches sein, um der Szenerie auch nur halbwegs gerecht zu werden. Es sollte sowohl die überbordende Männlichkeit der Situation betonen, als auch die tieferen Bedeutungsebenen nachzeichnen. Da ich gerade keine Zeit habe, selber die passende Untermalung zu komponieren und einzuspielen, werde ich auf bereits bestehende, natürlich unperfekte, Musik zurückgreifen müssen. 

Die passende Hintergrundmusik für dieses, und da gehe ich sicher nicht zu weit, einzigartige Ereignis in unseren Leben, wie auch für unsere gesamte Generation, das Machwerk, welches auf ewig mit dieser Situation verbunden sein wird, das Werk, von dem noch in vielen Generationen, ja, selbst in fremden Zivilisationen, stets gesprochen werden wird, als das Werk , welches dieses Zusammentreffen untermalte, ist… ok… erst noch kurz eins, das es nicht ist, da es zu ausgelutscht (muhaha) ist, „Also sprach Zarathustra“, die Dynamik und Macht des folgenden Stückes hat das Rennen gemacht: 

Ensiferum – Into Battle (hier nett unterlegt mit anderen Bildern, damit ihr die Epochalität des Ereignisses an etwas messen könnt, was immerhin halbwegs an dessen Bedeutung herankommt, ohne stets nur noch @ColliniSue und mich bei Aktivitäten vor Augen zu haben: http://www.youtube.com/watch?v=WKYhi6Om5wg 

 

Welches Tier warst du in einem früheren Leben und woran machst du das fest?  

Ich denke, ein Schnabeltier könnte es gewesen sein. Merkwürdig, nicht leicht zu katalogisieren, von allen anderen irgendwie verschieden, spleenig, nicht schön, aber eigen. Eigenheiten verschiedener Gruppen sind integriert bzw. adaptiert, ohne, dass sich eine Gruppenzugehörigkeit ergeben würde. Situativ in Maßen auch mal giftig. Jo. Ich finde, dass das halbwegs passt. 

Welcher Film spiegelt dein Leben am Besten wieder?  

Ich glaube, es gibt nicht DEN passenden Film, es würde vermutlich eine Tragikomödie mit einem spleenigen Hauptcharakter werden, einige Szenen von „Being John Malkovich inspiriert, einige von Fear n Loathing, andere wiederum von Idiocracy, Alles Routine oder God bless America. Gedreht leider von Uwe Boll und als Titel „Der Potentialverschwender“. Sowas in der Art^^

Deine Blogempfehlung?  

Da ich in viele Richtungen interessiert bin und es einfach sauviele sehr gute Blogs zu verschiedensten Themen gibt, muss ich in diesem Fall wohl oder übel passen. Betrachtet das als meine kleine Auflehnung gegen das verhasste System… also gegen dieses Stockdings hier. 

Auf GAR KEINEN FALL empfehle ich den Blog desjenigen, dem ich das hier zu verdanken habe. Die Geschichten von ihm und seinem Sohn, von Fußball, von einem besonderen Projekt, von kleinen Katastrophen und lustigen Fahrten, die abwechslungsreich und wortgewandt beschriebenen Situationen, würde ich niemals weiterempfehlen, ich rate dringend davon ab, http://www.wochenendrebell.de zu besuchen! 

 

Was war in dem Koffer bei Pulp Fiction?  

Was wurde nicht alles gemunkelt und gemutmaßt, gefachsimpelt und gesponnen. Tatsächlich ist die Frage nicht absolut zu beantworten, sondern nur individuell. Der Koffer ist dem Spiegel Nerhegeb aus Harry Potter sehr ähnlich (der sogar, auch, wenn Rowling das sicher nicht zugeben wird) auf dieser Idee von Tarantino beruht. Er enthält das, was der Zuschauer möchte, dass er es enthält. In diesem speziellen Fall, jetzt gerade und für mich, enthält er zum Beispiel eine Bibliothek samt Ohrensesseln, Täfelung, so ner coolen Leiter, mit der man rumrollen kann, Kamin und weiteren Schnickschnack. 

Ordne Twitterern deiner Timeline Prominente zu und begründe in einem Satz:  

Karl-Heinz Rummenigge

Der Kalle Rummenigge meiner TL ist Erika Steinbach. Also, natürlich nicht der Kalle in der Blüte seiner Fußballzeit, nein, der Kalle, der sich gern mal reden hört, der seinen Vorteil vieles andere unterordnet, der Kalle, dessen Ansichten ich selten teile, der Funktionär. Wie der Kalle für seine Bayern und gegen alles, was ihm nicht passt, kämpft die Steinbach für ihre Vertriebenen und gegen moderne Denke. Zusätzlich haben beide den bayerischen Verdienstorden. 

Helene Fischer

Um Helene Fischer jemandem zuteilen zu können, reicht mein Wissen über Sie nicht aus. Ich ordne sie der wilden Fußballbande meiner TL komplett zu, die aus mir unerfindlichen und höchstwahrscheinlich mit Halluzinogenen zusammenhängenden Gründen, diesen Namen immer wieder erwähnen. Stellvertretend soll es der Sparschäler sein, der diese Zuordnung sicher in seiner gewohnt überschwänglichen Art freudig aufnehmen wird. 

Lemmy Kilmister

Den Lemmy ordne ich weder jemand besonders hässlichem zu, noch wird er zugeordnet wegen der guten Mucke, der Lemmy meiner TL wird der werte Herr braconnage, häufiger, als bei ihm, lese ich nirgends über alkoholische Getränke, nicht mal bei mir. 

Nach was schmeckt deine Zukunft in 2014?  

Das ist so eine Sache. Zuerst wird sie ziemlich bierlastig sein, vermutlich werden auch Spirituosen und Kräuterzigaretten ihren erst guten, morgens dann geschmacklich schlechten Part spielen. Längerfristige Prognosen sind. wie gute Vorsätze, bei mir nicht zu haben.

The End 

An sich verlangt jetzt das Protokoll vermutlich, dass ich mir ein paar Fragen ausdenke und diese dann anderen Leuten als Stöckchen zuwerfe, aber: Nicht mit mir! Dieses bisschen Auflehnung gönne ich mir zum Abschluss! Auf das diese Stockwerferei niemals das Jahr 2014 erreichen wird! Euch Allen einen guten Start ins neue Jahr und eventuell prokrastiniere ich dann sogar weniger und stelle öfter mal meinen Quatsch an diese Stelle des Netzes. 

Die Sperrklausel

Die aktuelle Wahl, die Sperrklausel und die Piraten 

Dank der aktuellen Wahlergebnisse ist das Thema Sperrklausel endlich im Mittelpunkt der Debatte. Dies liegt daran, dass sowohl die AfD, als auch die FDP knapp scheiterten und die Piraten und die NPD 2 bzw. 1 % holten. Alleine auf diese Parteien verteilen sich ca. 6 Mio. Wählerstimmen, die mal locker keine Beachtung finden. 

Eins vorneweg, ich bin für eine Absenkung der Klausel auf 2 %(dieses Mal ca. 1 Mio. Wählerstimmen!), gerne mit der Zusatzoption einer „Ersatzstimme“, falls die Zweitstimme bei einer Partei landet, die diese Hürde reisst.

Der Hauptgrund für die Ablehnung ist die Sorge vor einer Zersplitterung des Bundestags mit daraus folgenden Problemen bei der Mehrheitsfindung. Das klingt erstmal sehr einleuchtend, wo mehr unterschiedliche Parteien zu finden sind, da muss es doch einfach schwerfallen, für Mehrheiten zu sorgen, oder? Gewürzt wird diese Aussage dann meist mit einem lapidaren Hinweis auf die Weimarer Republik und, dass die Klausel ja just deswegen eingeführt worden sei.

In der Zeit der Weimarer Republik waren im Schnitt 14-15 Parteien im Parlament vertreten. Eine solche Zersplitterung, gerade in einer eh schon schwierigen politischen Zeit, kann man durchaus als Hemmnis begreifen, aber diese Gefahr sehe ich heute nicht. Sowohl die Zeit, als auch die Parteienlandschaft unterscheiden sich so arg von damals, dass sich ein Vergleich an sich verbietet. Realistisch betrachtet würden wir auch auf mittlere Sicht hin neben den „etablierten“ Parteien aus Union, SPD, Grünen, Linken und FDP die AfD, evtl. die NPD und die Piraten im Bundestag erwarten können. Gehen wir noch von 0-2 Überraschungen aus, sind wir bei 7-10 Parteien. 

Das ist eine Anzahl, die dafür sorgt, dass man mit wechselnden Zweckbündnissen Themen voranbringen kann, ohne, dass es zu dauernden Blockaden kommt. Diese haben eher dann, wenn wenige Parteien im Bundestag sind mit nur einer knappen Mehrheit. Gerade die verkrusteten Strukturen unserer parlamentarischen Demokratie gehören aufgebrochen, damit das zarte Pflänzchen Demokratie wieder Luft und Licht bekommt. Sonst schaut einfach mal in die USA. Nur zwei Parteien, da muss dann ja alles glatt laufen, völlig ohne Blockade… Oh…! 

Ich sehe die Chance, dass mehr Meinungen in den Bundestag kommen, dass mehr Parteien Anträge stellen können, in Ausschüssen sitzen, dass sich Menschen aus mehr Parteien einbringen in die parlamentarische Arbeit, ich sehe Vielfalt und eine gestärkte Demokratie, wo andere Zersplitterung und Gefahren sehen. 

Auch bekomme ich zu hören, dass FDP und AfD reingekommen wären und auch NPD profitieren würde. Angst vor sektiererischen Splittergruppen und Ähnlichen wird geäußert. Zuletzt halten einige Leute meine Einstellung für parteiisch, da ich ja bekannterweise die Piraten unterstütze, die ebenso bekannterweise deutlich an der derzeitigen Klausel gescheitert sind (Ja, an sich sind sie an anderen Dingen gescheitert, aber das ist was für einen anderen Blogpost). 

Dass Parteien, die ich für undemokratisch (NPD), rechtsoffen und gestrig (AfD) oder überholt und rein marktorientiert (FDP) halte und nicht im Bundestag haben möchte, in den Bundestag kommen, klingt erstmal nach einem logischen Grund, gegen eine Senkung. Allerdings nur auf den ersten Blick. Wir dürfen nicht kurzfristige Folgen, wie den Einzug „unerwünschter Parteien“ gegen die Stärkung der Demokratie durch bessere Abbildung des Wählerwillens und weniger „nichtrepräsentierte Stimmen“ aufrechnen. Entweder, man möchte, aus Gründen, die die Demokratie stärken, die Senkung, dann muss man diese Parteien in Kauf nehmen, da der Wähler nun einmal so entschieden hat, oder aber man hält die Klausel so, wie sie ist, für richtig. Ein „an sich, aber“ ist hier fehl am Platze. 

Für mich ist klar: die Demokratie gehört gestärkt, wir müssen den Wählerwillen respektieren, sie muss ihn repräsentieren, ohne Wenn und Aber. Eine gesunde Demokratie hält das aus und, seien wir ehrlich, die Einzüge der NPD in Landtage haben ihr letztendlich wohl mehr geschadet, als den jeweiligen Ländern.

Wer diese Argumentation gegen die Senkung einsetzt, argumentiert meines Erachtens nach undemokratisch und unfair. Gleiches gilt für die Sorge vor radikalen Splittergruppen, regionalen Strömungen oder sogar Sekten. Wenn diese zugelassen werden zur Wahl, die nötigen Unterschriften bekommen und von genügend Menschen gewählt werden, dann steht ihnen rein demokratisch halt eine gewisse Anzahl Sitze zu. Jedem steht es frei, selber eine solche Partei zu gründen, wenn es doch anscheinend so einfach ist, dann in den Bundestag zu kommen. 

Fazit:  

Größere Gefahr, als durch Senkung der Sperrklausel entstehen würde, sehe ich im weiteren Abwenden des Wählers von der Politik (und umgekehrt) und in einer zu starken großen Koalition (man beachte die Höhe der Mehrheit und die zahnlose Opposition). Packen wir es an und bringen wir frischen Wind ins Parlament und unsere angestaubte Demokratie. 

Augenzwinkerndes Postskriptum:  

Letztendlich ändert sich bei Abstimmungen ja doch nichts, da doch jeder Abgeordnete nur seinem Gewissen, nicht aber der Fraktion verpflichtet ist. Da kann man dann wenigstens diejenigen abstimmen lassen, die der Wähler damit beauftragt und nicht immer die gleichen alten Herrschaften und Seilschaften. 😉 

PPS: kurz zu den Piraten. Bitte jetzt nicht den Vorreiter in Sachen Sperrklausel machen. Nicht direkt nach dieser Wahl. Sonst ist es, wie bei vielen anderen Dingen, das Richtige wollen, doch das, was beim Wähler ankommt, ist etwas ganz Anderes. Schlechte Verlierer mag niemand! Erst intern aufarbeiten, woran die Wahl scheiterte, dann daran arbeiten und parallel auf eine Änderung der Sperrklausel hinwirken, das scheint mir der richtige Weg zu sein. Und lasst es uns auch vernünftig kommunizieren. 

The Beginning

Hallo und herzlich Willkommen auf meinem Blog. Vorab ein paar Anmerkungen:   Ich freue mich selbstverständlich über Kommentare mit sachlicher Kritik, Lob, Anregungen usw. Dazu gehört natürlich auch, dass abweichende Meinungen ausdrücklich erwünscht sind. Bitte behaltet jedoch einen vernünftigen Ton bei, ansonsten werde ich nicht reagieren. Ihr könnt das Ganze hier erledigen oder auch bei Twitter via @Matze49899808.   Worum es hier gehen wird?   Alles Mögliche, was mich gerade bewegt. Das können Themen aus den Bereichen Bildung sein, Gesellschaftliches, Fußball kann vorkommen (hier vor Allem mit Bezug auf Fanthemen), Politik, Bezugnahme auf aktuelle Nachrichten und was auch immer mir auf dem Herzen liegt oder gerade niedergeschrieben werden will.   Dieser Blog kann durchaus Spuren von Ironie oder Sarkasmus enthalten, sollte ich ab und an mal zu zynisch werden oder über die Stränge schlagen, haltet mich bitte zurück.    In meinem ersten Blogbeitrag, der gerade in Arbeit ist, geht es um das derzeit aktuelle Thema Sexismus, sowie damit zusammenhängende Bigotterie und vor Allem – wie ich finde – der Sache schädliches Diskussionsverhalten.   Der zweite Beitrag wird sich vermutlich um das Spannungsfeld Kapitalismus / Wirtschaft und Demokratie drehen (direkt beeinflusst durch das gerade gelesene Buch „Superkapitalismus – Wie die Wirtschaft unsere Demokratie untergräbt“ von Robert Reich, welches ich ausdrücklich empfehle, wenn einen dieses Themenfeld interessiert)   Der dritte Beitrag, der sich wie die beiden oben genannten bereits in Arbeit befindet, dreht sich um Fans und deren Rechte, angelehnt an die Debatte zum „sicheren Stadionerlebnis).   Wie ihr seht, werde ich keinen Spezialblog zu bestimmten Themen bieten, jedoch (wenn ich dazu komme, da ich fast nur mobil online bin) wird es möglichst regelmäßig unterschiedlich lange Texte zu unterschiedlichsten Themen geben.   Euer Input zu möglicherweise interessanten Themen ist da gern gesehen.   Soviel zu meinen Ideen zu diesem Blog.   Zu mir schreibe ich erstmal nicht viel, lest hier und/oder bei Twitter und fragt einfach, wenn euch bestimmte Dinge interessieren. Allerdings behalte ich mir vor, bei persönlichen Fragen auch mal die Antwort schuldig zu bleiben.