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Der Landesparteitag NRW vom 18. & 19. April 2015 (#lptnrw151) Teil 2

Nachdem ich gestern über den SÄA019 geschrieben habe, nun mal im Schnelldurchlauf zum Landesparteitag insgesamt. Ich werde nicht auf alle Anträge eingehen und die beiden Anträge X001 und SÄ001.2 von Foti behandel ich die Tage wohl samt Diskussion in einem dritten Beitrag, das wird hier sonst zu voluminös ;).

Die Übersicht aller Anträge mit Ergebnis findet ihr hier, Für diejenigen, die Diskussionen nachverfolgen möchten, was ich durchaus empfehle, gibt es natürlich auch Protokolle von Samstag  und Sonntag.

Bei den vorangestellten Reden war ich noch im ÖPNV (Update: Hier die Eröffnungsrede von Pakki), Formalia waren danach schnell geklärt, das ging echt zackig. Muss man ja auch mal lobend erwähnen.

1. Grundsatzprogrammanträge

GP001 – Bekämpfung von Homophobie wurde angenommen. Den ersten Teil kann ich da gut unterschreiben. Ob eine Aufnahme von Straftaten mit homophobem Hintergrund in die polizeiliche Kriminalstatistik da mit rein musste, halte ich aber für fraglich.

Die folgenden beiden Grundsatzprogrammanträge GP002.2, GP003 sind typische Piratenthemen. „Privatheitsschutz, Datenschutz und Bürgerrechte“ sowie „Für ein freies Netz“ als Antragstitel sagen ja schon was aus und GP004  passt da wunderbar rein und dient als Anker für das Thema Medienkompetenz, an dem dann in Wahlprogrammen angedockt werden kann und soll. Alle drei wurden angenommen. Der dritte Antrag ist als Basis für weiteres Vorgehen zu verstehen, falls er euch etwas knapp erscheint. Nachzulesen im Protokoll.

2. Parteiprogrammanträge

Da haben mir mehrere angenommene Anträge gut gefallen. Beim PaP008.2 hätte ich persönlich den dritten Punkt lieber als separaten Antrag gehabt, aber gut. Der PaP009.2 und auch der PaP005.2 wurden nach konstruktiver Diskussion und Anpassung angenommen, dito der PaP010. Alle drei decken unterschiedliche Bereiche gut ab und haben meine Zustimmung. Gute Punkte fürs Parteiprogramm, wie ich finde. Punkte bezüglich Internet, Netzausbau und Open Data, piratiger gehts ja wohl kaum, dazu keine Kooperationsvereinbarung mit der Bundeswehr (bezüglich Schulen) … gefällt 🙂

3. Positionspapiere

Der PP001 wurde nach konstruktiven Einwänden zurückgezogen und wird wohl für den BPT aufbereitet. Parteienfinanzierung ist ein wichtiges Thema und dringend reformbedürftig meiner Meinung nach! Auch der PP016 wird trotz kurzer Verbesserungsvorschläge direkt angenommen. Natürlich wollen wir keine solche Datenspeicherung. Auch hier eine gute Positionierung (auch ohne die Erwähnung von Zeitreisen :D)

Spannend dann zwei Diskussionen (und eine für mich durchaus überraschende Annahme) bei PP015 und PP010. Gerade der zweite ist sicher ein guter Ansatzpunkt für weitere Diskussionen und war auch irre knapp in der Auszählung. 2 Stimmen Unterschied IIRC. Verschwiegenheitsverpflichtung von Admins und Zeugnisverweigerungsrecht derselben sind schon ein spannendes Thema. Ganz früher tat man die sensibelsten Dinge halt dem Pfarrer kund, später warens Ärzte und Anwälte. Ob und wie der Admin da heute in die Reihe passt und welche Probleme es bei diesem Themenkomplex gibt, wurde quasi debattiert.

Auch die Positionierung bezüglich Patientenverfügungen aus PP018.2 wurde konstruktiv und kontrovers diskutiert und nach Veränderung dann angenommen. Ich finde die Positionierung persönlich gut. Patientenverfügungen sind ein wichtiger Aspekt im selbstbestimmten Leben eines Menschen und sollten besser ermöglicht oder zumindestens informierend erwähnt werden. Dafür Rahmenbedingungen zu schaffen, kommt vielen Menschen zugute.

Finanzanträge wurden beide zurückgezogen, Satzungsänderungsanträge wurden nur zwei besprochen, den einen hatte ich gestern schon aufgegriffen, der andere folgt separat. Die beiden zur Vorstandsgröße hätte ich gerne noch besprochen, die kleineren Fixes aus anderen Anträgen wären vielleicht auch flott durchgegangen, aber halt auch nur vielleicht – so reichte die Zeit halt nicht.

4. Sonstige Anträge

Erwähnenswert ist der X007.3, dank dem wir jetzt eine Geschäftsordnung für eine SMV haben. Es gibt keine Kettendelegationen, Abstimmungen, die geheim erfolgen sollen, können mit Quorum (einfache Mehrheit der Abstimmung) auf einen Präsenzparteitag vertagt werden. Die Teilnahme erfolgt pseudonym, man kann sich mit bürgerlichem Namen anmelden und dies verifizieren lassen. Gefällt mir in dieser Form gut und ist auch ein wichtiges Signal.

5. Wahlprogrammanträge

Der erste Antrag zum Thema Blutspende wird angenommen, die anderen beiden werden (nicht entgültig) zurückgezogen durch den Antragsteller bzw. den Proxy. Jeweils nur kurze Diskussion.

6. Sonstige Dinge

Die Eröffnungsreden habe ich wie gesagt nicht mitbekommen, die Rede von Sekor gefiel mir dafür sehr gut. Schön war es natürlich auch einige Leute wieder oder erstmals zu treffen. Dank Bart und Hut haben mich ja durchaus einige erkannt, die mich von Twitter her kennen. Ein emotionaler Moment zwischen Wut und Trauer und sehr bewegend war, als Pakki den LPT darüber informierte, dass wieder Hunderte Flüchtlinge vor Lampedusa ertranken; hier muss noch mehr öffentlicher Druck auf die Politik ausgeübt werden. Schaute man in die Gesichter, waren auch dort Wut und Trauer gemischt und im Widerstreit. Die menschenverachtende Politik, die zu solchem Massensterben führt, dürfen wir nicht hinnehmen. Eine Schweigeminute ist da ein Symbol, das ich persönlich in diesem Moment richtig fand; ändern kann man dadurch leider aber nichts. Aber auch da war trotz Trauer schnell kämpferischer Geist spürbar. Wer, wenn nicht wir?

7. Wahlen

Personen wurden auch gewählt. Ersatzschiedsrichter mit keiner bzw einer Gegenstimme, Gensek mit über 90 % und zwei 2V mit etwas über 60 & und über 90 % IIRC. Auch das passt.

8. Fazit

Gute Diskussionen, gute Positionierungen mit Blick auf eine moderne Welt und in die Zukunft. Durchaus Einiges geschafft bekommen, für einige Dinge Vorarbeit geleistet und meist auch sehr konstruktiv diskutiert. Für mich persönlich ist der #LPTNRW ein Erfolg gewesen. Wir sollten den gestern von mir verbloggten und vom LPT angenommenen Antrag bezüglich Kinderstimmrecht trotz aller Mängel als positives Signal sehen. Schaden bringt er auch in Zukunft nicht, soweit ich die Lage sehe. Der Weg war wohl nicht der wirklich Richtige, aber die Annahme sendet ein Signal, nach Außen und auch in Richtung Innen / BPT, wo man ja dann eventuell eine Änderung des Mindestalters debattieren kann. Dieser Weg steht uns offen, um auch jungen Menschen Mitbestimmung als vollwertige Mitglieder in der Partei zu ermöglichen.

Im dritten Teil gehts dann die Tage um Fotis Anträge und die Diskussionen dazu, die sicher einen Teil zu meiner positiven Meinung über den LPT beigetragen haben, da sie zu lebendigen Diskussionen führten. Manchmal muss jemand etwas Unpopuläres beantragen, damit dann in der Diskussion andere Blickwinkel und Ideen auftauchen. Danke dafür (trotz Neinstimmen^^).

Schön wars. Danke allen von euch, die dort waren, fair und offen diskutiert und von ihrem Recht auf Mitbestimmung Gebrauch gemacht haben. Es gibt viel zu tun, damit die Zukunft eine gute/bessere wird, packen wirs an.

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Vom Bombergate und dem Umgang damit

Ich wollte es eigentlich nicht verbloggen, aber gut, hier meine paar Cent zum #Bombergate, da auf Twitter leider von einigen nur versucht wird, abzulenken oder zu diffamieren.

Es ist auf mehreren Ebenen erschütternd und traurig, was da passiert. Fangen wir am Anfang an.

Eine vermummte Person macht auf Femen (selbst die haben sich teilweise distanziert) und schreibt sich eine Botschaft auf den nackten Oberkörper. Eine Botschaft die Bomber Harris dankt. Dumm dabei, dass Tattoos und weitere Indizien auf einem Vergleichsbild recht schnell deutlich machen, dass es sich um Anne Helm handelt. Die Verteidigung ihrer Anhänger (Sie schweigt größtenteils) wechselt dann auch von Leugnung zu Aussagen wie „Sie ist vermummt, also will sie anonym bleiben, respektiert das“ oder einfach der Bestätigung, dass Bomber Harris ja nur Gutes getan hat und Lob verdient. Wohlgemerkt erst, als der Versuch, abzustreiten nicht mehr tragbar war. Flexibel im Diskutieren sind sie ja, das muss man ihnen lassen und da kommen wir auch gleich nochmal anhand andere Dinge zu. Anne Helm selber hat dann wohl auch noch den Bundesvorstand belogen, dieser spielt auch noch seine unfeine Rolle.

Wir haben also Lügen, eine unfeine Aussage (btw: hätte Helm da gesagt:“ja, bin ich und es sollte nur den Dank für die Befreiung von den Nazis ausdrücken“, wären wohl deutlich weniger Austritte und Aufregung die Folge gewesen. Aber gut. Hat sie nicht. Warum auch immer.)und abrupt wechselnde Rechtfertigungen dafür.

Nächste Eskalationsstufe. Auftritt Schramm, Höfinghoff und Freunde. Feixend und Johlend mit bekannten Parolen haut man in die von Helm geschlagene Kerbe, nennt es Twitterdemo. Kritik daran führt dazu, dass man zum Eichmann-Fan und Nazi gemacht wird. Wenn man das wird, weil man das Sterben Tausender Zivilisten nicht gutheisst und schon gar nicht das eklige Abfeiern darauf, dann bin ich wohl so einer. Einige Leute haben Screenshots gesammelt, Anzeigen würden mich nicht wirklich verwundern, gegen Anne Helm ist bereits mindestens eine gestellt worden. Der Account von Schramm ging dann auch schnell in den geschützten Modus. Pietätlosigkeiten die potentiell noch weitergingen waren also nicht mehr nachvollziehbar.

Hier haben wir dann also Freude über Tote und das Hoffen auf weitere Bomben auf Deutschland. Nicht nur im Kontext extrem widerlich, sondern ganz allgemein. Rechtfertigungen gingen von vernünftigen historischen Ausführungen (die aber gar nicht das Problem darstellen, weswegen der Blogpost leider am Ziel vorbeiging) über Beleidigungen hin zu der Variante:“Wer sich nicht aktiv wehrt, ist Mittäter!“. Ok. So kann man Kinder und Rentner, die sterben vielleicht vor sich rechtfertigen, aber nicht vor den meisten Menschen, die mitdenken und -fühlen. Konsequent weitergedacht müsste am 6.8. eine Hiroshimaparty steigen. Aber vielleicht sind Japanische Mittäter bessere Menschen gewesen, wir werden sehen. Fragt einfach bei den Piraten eures Vertrauens in Berlin oder sonstwo nach.

Kurz: Stellt euch nicht so an, es ging nur gegen Nazis, war unvermeidbar und voll schön. Werft Bomben, macht Deutschland zu Ackerland. Parolen, die ich bei 16jährigen peinlich finden würde, sind für politisch agierende Menschen und die zugehörige Partei untragbar. Da wird doch sicher der Bundesvorstand reagieren.

Nein. Der wird krank, seine bessere Hälfte verteidigt dann Schramm, grob gesagt so:“Die Julia ist töfte und ein guter Freund, das ist schon ok so“. Als dann mal was vom BuVo kommt, mittlerweile sind einige besonnene, vernünftige Personen ausgetreten, haben dies vor oder haben zumindestens angekündigt, für die Europawahl #keinenHandschlag zu tun, meldet sich der BuVo endlich.

Und berichtet an sich nur, dass Helm bedroht wird und das das nicht geht und man zu ihr steht. Natürlich geht das nicht, keine Frage (wenn es stimmt, mittlerweile weiß man ja nicht mehr, wem man was glauben kann). Aber natürlich ist das einfach plumpes Derailing.

Das mit dem Mollie in Berlin ist dann nur noch ein weiterer Tropfen, der ja fast schon untergeht. Aber gut, der Vollständigkeit halber: War nur symbolisch. Wichtige Geste. Vielleicht etwas übers Ziel. Sowas las man u.A. dazu.

Wir haben also mehrere politisch aktive Personen (auf Listen, in Fraktion…) innerhalb einer Partei, die nicht nur ungestraft, sondern mit Unterstützung vom Bundesvorstand lügen, Bombardements feiern und fordern und deren Kritiker, wie so gerne und oft, einfach schnell und laut als Nazis diffamiert werden. Einige zugehörige Piraten, wie z.B. Delius, freuen sich offen über Austritte von Personen, diese wären dann ja eh keine echten Piraten. Im Ernst? Die ganzen Leute, die austreten, waren nie Piraten? Diejenigen, die sofort Nazi schreien und Tote feiern schon? Ok. Dann waren Piraten immer anders, als ich dachte.

Zum Glück formiert sich auch Widerstand (ok, in Berlin, verständlicherweise eher still, da würde ich auch Sorge haben, zum Mobbingopfer zu werden) innerhalb der Partei. Was der noch retten kann und wie, ist eine interessante Frage.

Was haben wir also letztendlich?

Ein absolutes Desaster.

Helm hätte es durch die (vermutlich geschönte)Wahrheit direkt entschärfen können, danach wurde fleißig ekliges Öl zugegossen, die Unterstützer mobilisiert, Accounts geschützt und der BuVo aktiv. Auf einmal gab es (wie so oft, irgendwie tauchen selten Belege auf, aber gut…) Drohungen und Beleidigungen (wohlgemerkt, Eichmannvergleiche, Nazititulierungen usw waren ausdrücklich nicht gemeint, wurden nicht mal erwähnt, es geht um die gegen die Protagonistinnen als Reaktion auf deren Verhalten ausgesprochenen) und alles ging hoch. Wir haben Politik 1.0. Von oben herab legitimiert, Seilschaften, auf persönlichen Freundschaften beruhende Stellungnahmen und leeres Gewäsch.

Es wurde derailt (Funfact: derailing ist im Kontext ein neues Wort, nicht mal in Wikipedia zu finden [letztendlich ist das nur der Versuch fachlich und intelligent zu wirken, man kann auch ablenken sagen, wenn man mag], einer der Standardvorwürfe, neben victimblaming und relativieren, aus der linksfeministischen Szene), was das Zeug hält, es wurden zivile Opfer zu Tätern stilisiert, es wurden deren Tode relativiert und dann machte man halt das übliche Blocken oder protecten und, wie erwähnt, dass lautstarke diffamieren Andersdenkender. Vom oben erwähnten Wechsel der Verteidigungsstrategie ganz abgesehen. Kreativ sind sie ja, wenn sie die Meinungshoheit laut behaupten wollen. Setzen bewusst die rhetorischen Mittel ein, die sie sonst geifernd anprangern. Damit ihre Position als gut dasteht und jeder Kritiker braun erscheint.

Das Problem ist:

Die Kritiker sind keine Nazis. Nicht einmal nahe dran. Die Kritiker sind Menschen. Denkende und fühlende Menschen, die sich ebenso freuen, dass Deutschland (und die Welt) von den Nazis befreit wurde. Die froh sind, dass wir in einem ziemlich freien Land leben, dass es sonst sicher nicht wäre. Die teils in der Piratenpartei aktiv an moderner Politik mitarbeiten oder dies bislang getan haben. Aber, wenn man laut genug Nazi ruft, werden einige hellhörig (was erstmal gut ist) und reagieren sofort. Kopf aus, Beissreflex an.

Die Kritiker sind Menschen, wie ich, die es beschämend finden, wenn erwachsene Menschen solches Zeug sagen und die sich von der Partei abwenden, weil es nicht der erste Vorfall aus dieser Richtung war und weil wieder alles gedeckt wird und nichts passiert. Menschen, die sich jetzt beschimpfen lassen dürfen, weil sie gegen eklige Äußerungen vorgehen und vom Bundesvorstand fordern, nicht seine persönlichen Seilschaften mit einer Stellungnahme wie aus der Feder eines alteingesessenen Politikers und per Derailing zu verteidigen. Menschen, die mit Herzblut maloch(t)en für Piraten sind darunter, die jetzt sehen, wie linksradikale Chaoten alles in Stücke hacken.

Und jetzt dürft ihr mich wieder zum Eichmann-Fan machen, oder vielleicht seid ihr ja noch kreativer, wer weiss, dürft mich braun nennen, um den heissen Brei herumreden, andere Baustellen aufmachen, Kleinigkeiten im Text, die ihr sicherlich findet, hochstilisieren, die linke Moralkeule schwingen. Fühlt euch frei. Nur: Ihr werdet es nicht schaffen, das Schönzureden, was gesagt wurde, auch, wenn ihr euch windet und anstrengt.

Die Antifa und die Piraten

Ich wollte ja eigentlich still bleiben, schließlich bin ich nicht mal Mitglied der Piratenpartei. Ich wollte ja eigentlich still bleiben, schließlich haben schon andere geredet/geschrieben. Ich wollte ja eigentlich still bleiben, schließlich wurde die Fahne ja gestattet. Ich wollte ja eigentlich still bleiben…

Ich wollte eigentlich, aber nun melde ich mich doch zu Wort.

Beim #bpt141 der Piraten in Bochum wurde über Kandidaten für die Europawahl entschieden. An sich. Wie von mir bereits befürchtet, gab es ein Pendant zum berühmten Zeitreiseantrag, das die eigentliche Wahl überdeckte. Leider nicht so lustig und selbstironisch, sondern eher Stoff für Debatten, aber ok, immerhin polarisierend.

Ich habe mittlerweile mehrere Blogposts zum Thema gelesen, meine TL bei Twitter bringt auch immer wieder Meinungen ein und es gibt ja anscheinend auch ein „lustiges“ Antifa-Mem mittlerweile.

Was mich unter Anderem ärgert, ist die Art des Schwarz-Weiß-Denkens, die bezüglich der Fahne auftaucht. Was mich auch ärgert, ist, dass das Aufhängen von Fahnen bei einem Parteitag anscheinend vorab niemanden interessiert oder keiner die potentiellen Folgen bedenkt. Was mich ärgert, ist, dass viele „Antifa“ nur mit Gewalt oder nur mit Antifaschismus in Verbindung bringen. Was mich auch ärgert, ist, dass Menschen zur Klärung nach #linkshinten „gerufen“ werden, ergo in eine assymetrische Kommunikationsposition, wobei aus dem gleichen Kreis schon das Angebot an einen _anonymen_ Hetzaccount, „mal ein Bier zu trinken“, als Gewaltandrohung ausgelegt wird.  Was mich ärgert ist Bigotterie, was mich ärgert, ist berechnende Steuerung von Partei und Menschen, was mich ärgert, ist … vieles…

Was ist denn mal mit Reflexion?

Was ist denn überhaupt passiert?

Beim #bpt141 hing an prominenter Stelle eine Fahne der Antifa. Wohl auch von promintenen Leuten aufgehängt, protegiert und von anderen Menschen bei Twitter (vermutlich auch anderswo) unreflektiert verteidigt oder angegriffen.

Soweit, so gut.

Jetzt ist erst einmal merkwürdig, dass eine Fahne der Antifa hängt, nicht eine der Pirantifa, oder was auch immer, aber, sei es drum. Es hängt nun also diese Fahne und es kommt auch schnell zu Diskussionen, ob das denn so sein müsse, ob das passe, ob man sich da nicht mit den falschen Leuten gemein mache, etc. Anstatt das jetzt abstimmen zu lassen, die Fahne erstmal abzuhängen oder was auch immer, wird mitgeteilt, dass es jetzt halt so sei (korrigiert mich, wenn ich etwas falsch wiedergebe, ich war nicht vor Ort) und das schon seine Richtigkeit habe.

„Was wollt ihr denn, Antifa steht für Antifaschismus“ schallts von der einen Seite, „steineschmeissende Chaoten“ von der anderem Seite. Und beide Seiten haben Recht, wenn man den Blickwinkel beschränkt genug lässt. Ja, im Grunde stand Antifa mal für Antifaschistische Aktion, ohne gewaltverherrlichenden Hintergrund, ja, es gibt dort auch Teile der steinewerfenden Fraktion. Ja, man kann sie nicht über einen Kamm scheren (btw kann man dann aber auch nicht bei anderen immer wieder mit ähnlichen „Zugehörigkeits-Argumenten“ kommen, aber das nur nebenbei), nein, „Die Antifa“ lässst sich nicht simpel definieren.

Jetzt sind die Piraten ja nicht die APPD, nein, teilweise habe ich das Gefühl, sie wollen wirklich etwas bewegen, etwas verändern, politisch agieren, und dann hängt man sich unnötig diesen Klotz ans Bein. Wenn es denjenigen, die die Fahne aufhängten, darum gegangen wäre, ein Zeichen gegen Antifaschismus zu setzen, klarzumachen, dass die Piraten diesen nicht dulden, hätte es Dutzende besserer Varianten gegeben. Varianten, die klar „Flagge zeigen“, die gleichzeitig jedem Piraten die Möglichkeit gegeben hätten, dahinter zu stehen. Man hätte das auch direkt auf der Bühne zelebrieren können, kein Thema, hätte ich befürwortet.

Aber nein, man hängt die Fahne der Antifa auf. Eine Fahne, die deutlich polarisiert (nicht zuletzt so kurz nach #hh2112). Die eben nicht nur für Ablehnung von Faschismus steht. Da können die Befürworter noch so oft gebehtsmühlenartig wiederholen, diese Fahne stünde für Antifaschismus und überhaupt könne man „die Antifa“ ja nicht über einen Kamm scheren, die Fahne heisst, gerade wegen der Heterogenität, ebensosehr Ablehnung von Faschismus, wie Zustimmung zu gewaltsamer Aktion. Man kann nicht beim Einen einwenden, das wären nur Einzelne, „Die Antifa“ gebe es ja gar nicht, um dann doch die Fahne als allgemeines Symbol für das Andere zu nutzen. Das ist bigott.

Machen wir uns nichts vor, in der Piratenpartei gibt es einige, durchaus prominente, Personen, die klar der Antideutschen Antifa zuzuordnen sind und damit auch kokettieren. Interessanterweise kommen aus dieser Ecke, den Spatzen auf dem Dach zufolge, auch diejenigen, die zum (Spam)Blocken aufrufen und gerne auch anonyme Accounts dafür basteln. Diese Personen lässt man also nun bei einem offiziellen Parteitag eine zu ihrer Gesinnung passende Fahne aufhängen, während andere nicht zugelassen sind, weil „nicht abgesprochen“. Nun ja. Kann man machen. Dann darf man sich aber nicht wundern, wenn man nicht erstgenommen oder für linksradikal gehalten wird. Naja. So hat der Staatssschutz wieder etwas mehr zu tun.

Bevor ich jetzt weiter abschweife und einen Roman schreibe, noch einmal kurz meine Kritik an der Fahne und dem Drumherum.

– Antifa ist so heterogen (worauf ja ironischerweise die Befürworter bestehen, die extra ein Mem gestartet haben dazu), dass die Fahne auf jeden Fall deplaziert ist bei Veranstaltungen von ernstzunehmenden Parteien

– Antifa steht eben auf Grund dieser Heterogenität nicht einfach für Antifaschismus. Wer das behauptet lügt sich oder allen etwas vor, gerade, wenn er klar ersichtlich zum antideutschen, Gewalt nicht abgeneigten Teil, gehört

– Wenn diese Fahne erlaubt ist, wird es beim nächten Parteitag eine Fahnenflut geben, die man nicht ohne Weiteres verbieten können wird (oder nicht ohne berechtigte weitere Diskussion), das wird eine Freude

– Durch die Debatte um die Fahne sind andere Dinge in den Hintergrund getreten. Wieviele Kandidaten wurden gefragt, wie sie zu internem Mobbing stehen? Oder ist das ein böses Thema, weil es von den falschen Personen angesprochen wurde? Worüber reden heute alle? Europathemen wohl ebenfalls weniger…

– Die Debatte spaltet die Partei noch weiter, als es eh schon durch Personen aus demselben Dunstkreis (und deren Opponenten) geschieht

– Persönliche Befindlichkeiten und Vorlieben werden in den Vordergrund gestellt, vor die Partei

Gewinner sind also ein paar Egos, Leute, die gerne schreien und die althergebrachte Politik, die sich kaputtlacht… alle anderen sind imo klare Verlierer bei der ganzen Sache…

Hätte man einfach eine Fahne „Piraten gegen Faschismus – Überall!“ aufgehängt, hätten ein paar Egos gelitten, wären andere Dinge Thema gewesen und alle wären freundlich vereint gewesen. Aber so einfach geht das natürlich nicht.

Sexismusdebatte – Ein Aufschrei geht durchs Land

Eins vorneweg, ich weiß, dass dieses Thema ein heißes Eisen ist und es durchaus ganz andere Meinungen gibt, als meine. Den einen Menschen tendiere ich zu sehr in die eine Richtung, den anderen zu sehr in die andere Richtung und einige finden vermutlich einfach mies, was ich hier schreibe.

Ich behaupte nicht, dass meine Meinung die allgemeingültige ist, so vermessen bin ich nicht. Dieser Text ist auch nicht hochwissenschaftlich, er hat auch nicht diesen Anspruch, aber ich habe mir durchaus Gedanken gemacht und diesen Text nicht nur dahingerotzt.

Wer etwas anmerken möchte, möge also bitte sachlich bleiben, ich bin immer bereit, mir andere Meinungen anzuhören und gegebenenfalls ganz oder zum Teil zu übernehmen.

Sexismus ist derzeit in aller Munde und das ist auch durchaus gut so. Weniger gut und hilfreich finde ich jedoch, die Art und Weise, wie dieses wichtige Thema angegangen wird. Sei es in den „großen Medien“ oder auf Twitter, wo die Debatte zusätzlich durch 140 Zeichen erschwert wird. Dass Sexismus ein Problem ist, das wir als Gesellschaft angehen müssen, ist bis auf wenige verbohrte Menschen – meist männliche – wohl fast allen klar. Sicherlich haben unterschiedliche Menschen unterschiedliche Gründe, warum sie Sexismus angehen wollen und unterschiedliche Definitionen von Sexismus, was die Debatte durchaus schwieriger werden lässt.

Ich beziehe mich im Folgenden auf eine recht simple Definition von Sexismus, die sicher nicht jeder teilt, aber ohne diesen Bezugspunkt wird eine vernünftige Debatte beinahe unmöglich gemacht: Sexismus ist das Unterteilen von Menschen nach biologischen Unterscheidungsmerkmalen, verbunden mit einer Rollenzuweisung und Geschlechterklischees. In unserer Gesellschaft trifft Sexismus – bedingt durch die Machtverhältnisse und tradierte Verhaltensweisen – meist Frauen. Ich werde jedoch auch – auch wenn es nicht bei jedem gut ankommen mag – auch gegen Männer gerichteten Sexismus behandeln.

Dieser Beitrag gliedert sich wie folgt:
1) Sexismus in unserer heutigen Gesellschaft
2) Sexismus trifft auch Männer
3) Rosinenpickender Feminismus
4) Die Debatte und warum sie teils mehr schadet, als nutzt
5) Fazit

1. Sexismus in unserer heutigen Gesellschaft

Wir leben in einer Gesellschaft, in der – Machtverhältnisse und tradierte Verhaltensweisen – Frauen häufig Sexismus erleben. Einige erleben ihn ohne zu leiden, andere leiden offensichtlich oder insgeheim unter ihm. Klassische Beispiele fangen in der Schulzeit an (da dort andere Machtverhältnisse herrschen, trifft es hier auch häufiger, als im gesamten gesellschaftlichen Rahmen auch Jungs).

Der Lehrer oder die Lehrerin, der/die gerne Schülerinnen mit kurzen Röcken sieht und seine Noten daran anpasst (beachten sollte man dabei, dass viele Schülerinnen dies gerne ausnutzen, macht es einigen doch die Schullaufbahn leichter), der Lehrer oder die Lehrerin der/die gerne „Hilfestellung“ im Sport gibt usw. Vermutlich hat fast jeder sowas auch erlebt.

Weiter geht es in Privatleben und Berufsalltag. Meist sind immer noch die höheren Posten im Job von Männern besetzt. Diese Machtverhältnisse begünstigen – gerade, wenn mehrere „Männer vom alten Schlag“ die Entscheidungen treffen, Sexismus am Arbeitsplatz. Alltäglich zu sehen in den Vorzimmern fast aller Unternehmen: die hübsche Sekretärin macht sich halt gut, wenn Kunden kommen, so die archaische (aber meist halt zutreffende) Denke. Wird diese Frau dann noch zu möglichst „netter“ Kleidung angehalten, ist das leider Alltag, und definitiv sexistisch, wenn auch häufig von Pragmatismus und geschäftlichem Denken geprägt.

Frauenanteile in Führungsrollen sind quer durch alle Berufsfelder deutlich zu niedrig, Frauen werden schlechter bezahlt für die gleiche Arbeit und Frauen müssen in manchen „Männerdomänen“ weiterhin kämpfen, um überhaupt wahrgenommen zu werden.

Die Ursachen liegen teils im bereits angesprochenen tradierten Denken. Von Klein auf wurden (und werden leider weiterhin) Rollenklischees anerzogen. So fällt es vielen Männern, die „althergebracht“ sozialisiert wurden, schwer, Frauen auf Augenhöhe kommen zu lassen. Dies zu ändern funktioniert aber nicht durch einen Aufschrei (der als positiven Aspekt jedoch das Thema in den Fokus rückt), sondern durch Überzeugungsarbeit und Änderung in der Sozialisierung kommender Generationen. Ja, es wird weiterhin ein langer Prozess, aber wenn man sinnvoll argumentiert, ist die Chance etwas zu verbessern deutlich eher gegeben, als durch frontenverhärtende Diskussionsunkultur. Aber dazu später mehr.

Ein weiteres klassisches Beispiel für offensichtlichen Sexismus erleben wir täglich in den Medien und in der Werbung. Rollenklischees und Stereotypen halten sich weiterhin und „Sex sells“ ist nicht nur eine Redewendung, sondern stimmt.

Solange es in Medien und Werbung nicht zu Änderungen kommt, wird eine Änderung des Status Quo meiner Meinung nach deutlich erschwert. Dies liegt an der schieren Präsenz dieser beiden Felder in unserem Alltag. Es fängt an mit Kindersendungen, die bereits Geschlechterrollen vorleben, geht weiter mit Ü-Eiern in rosa und endet mit halbnackten Frauen, die helfen Autos zu verkaufen.

Machen wir uns also nichts vor, in Sachen Sexismus hinken wir unserer doch an sich moderner werdenden Denke hinterher (wie leider auch bei anderen Themen…Anm. 19.12.2014)

2. Sexismus trifft auch Männer

Ja, auch Männer können von Sexismus betroffen sein und sind es, auch wenn Teile der Debattierenden bei Twitter und in Foren etc dies nur ungern hören und mit einem „Du Sexist“ reagieren. Klar ist, dass Männer durch die herrschenden Verhältnisse seltener betroffen sind. Allerdings ist es für Männer auch durchaus schwerer, Sexismus anzuprangern, da dieses Problem gesellschaftlich noch wenig anerkannt ist (ähnlich ist dies auch beim Thema häusliche Gewalt), so dass ich dort eine deutliche Dunkelziffer erwarte.

Was ich meine ist in etwa dies: Geht ein Mann zu seinen Kumpels und sagt:“ Meine Chefin hat mir auf den Arsch geschaut!“, sagen diese meist etwas wie „Hehe, coole Chefin, mach sie dir klar!“. Passiert das Gleiche einer Frau sagen alle „das miese Chauvi-Schwein!“.

Das soll absolut nicht den existierenden Sexismus gegen Frauen relativieren, sondern nur aufzeigen, dass – in den Fällen, wo es das Machtgefüge hergibt – Frauen ebenso sexistisch agieren, wie Männer und umgekehrt Männer ebenso betroffen sein können, wie Frauen.

Sexismus, den Männer erleben ist häufig weniger herabsetzend, nichtsdestotrotz sind auch Rollenklischees ein klares sexistisches Statement. „Wie willst du denn deine Familie ernähren bei dem Gehalt“, impliziert ein altes Rollenbild des Mannes als Ernährer. „Sei ein Mann“, ein klassisches Beispiel dafür, dass Männer gefälligst stark sein sollen (Was Quatsch ist, die gemeinte Stärke hat schließlich nichts mit körperlicher Kraft zu tun, und selbst diese ist nicht naturgegeben, nur weil Mensch Mann ist). Auch Männer werden, wenn auch weitaus weniger beachtet, in der Werbung als Sexobjekt bemüht, sei es der „Cool Water Mann“, der „Cola-Light Mann“ oder der halbnackte Mann auf den Hollister-Einkaufstüten (klar, man kauft ja auch Nacktheit ein, daher passt es ja wunderbar auf die Einkaufstüte eines Textilverkäufers…).

Eine weitere Form der Diskriminierung von Männern findet sich auch beim Thema Sorgerecht, aber dieses Fass will ich hier und heute nicht auch noch aufmachen. Lest euch einfach Statistiken durch und sagt nicht, „es wird nur auf das Kindswohl geachtet“, dann müssten die Zahlen wenigstens etwas näher beieinander liegen. Kurz: Sexismus trifft beide Geschlechter und wird von beiden Geschlechtern ausgeübt. Die Anerkennung und die Quantität sind jedoch grundverschieden.

Kommen wir nun zu zwei Spannungsfeldern, die mir persönlich (und vielen Menschen, Männern, wie Frauen, die ich kenne) negativ aufstoßen.

3. Rosinenpickender Feminismus

Ja, hier werde ich durch meine Wortwahl leicht polemisch, aber ich denke, die meisten Leser werden verstehen, was gemeint ist. Unter dem Deckmantel von Gleichstellung und Feminismus schießen manche Personen über das Ziel hinaus und schaden damit dem ganzen Prozess. Gemeint sind eben die Rosinenpicker. Diese versuchen stets – was ihr gutes Recht ist – das Beste für Frauen herauszuholen. Aber im Ernst, wer für Gleichberechtigung eintritt, sollte auch diese versuchen herzustellen und nicht das Gleichgewicht in die andere Richtung verlagern. So dürfen Frauen (meines Wissens nach) mittlerweile in der Bundeswehr alle Posten bekleiden, es gibt auch Quoten, allerdings können diese Frauen nicht zum Einsatz in ausländischen Krisengebieten gezwungen werden. So gibt es Gleichstellungsbeauftragte, die in der Regel (jedenfalls in meinem Erleben und auch bei mir bekannten Personen) jedoch eigentlich Frauenbeauftragte heißen sollten.

Auch finde ich es einfach unrealistisch (davon ab auch schädlich), eine Quote von 30-50 % zu fordern (in welchen Bereichen auch immer und für wen auch immer;Anm. 19.12.2014: mehr zur Quote habe ich unter https://matzesgedanken.wordpress.com/2014/11/30/quote-ein-paar-gedanken/ augeschrieben). Es klingt erstmal sehr fair, beide Geschlechter erhalten bei allen relevanten Positionen doch 30-50 % (also Frauen jedenfalls ;)), das ist doch super, oder? Weitgefehlt. In vielen Bereichen wird man diese Gleichheit nur mit Gewalt erreichen, nur unter Verzicht auf Leistungskriterien oder auch gar nicht. In vielen Bereichen wären schon Quoten von 20 % wohl nicht sinnvoll schaffbar, so zum Beispiel eine solche Männerquote im Erzieherberuf oder eine solche Frauenquote bei Fliesenlegern (Anm. 19.12.2014 natürlich geht es eh nur um Führungspositionen, aber das Gemeinte bleibt).

4. Die Debatte und warum sie teils mehr schadet, als nutzt

Ja, der #Aufschrei brachte dieses wichtige Thema mal wieder in die Medien und in die Gesprächsrunden unter Kollegen etc. Aber die Art und Weise schadet der Sache.

Es wurde wirklich fast nur geschrien, gerne noch über Leute geredet (Brüderle als Opferlamm war da herzlich Willkommen), selten miteinander. Menschen, die Sexismus anprangern, der ja häufig einfach nur ein Zeichen mangelnder Empathie ist, gehen mit Vehemenz und ohne Empathie gegen „Andersdenkende“ vor. Es wird nicht sachlich, argumentativ und lösungsorientiert debattiert, stattdessen werden Fronten unnötig verhärtet. Ich meine damit nicht, dass man auch mal laut werden kann, wenn das Gegenüber einfach plump sexistisch ist. Solche Leute erreicht man auch mit vernünftiger Diskussionskultur nicht, sie sind für die Debatte verloren.

Aber dieses „wer nicht für uns ist, ist gegen uns“, dieses schaffen einer Pseudorealität von „uns“ und „denen“ schadet in dem Sinne, dass viele Personen (in diesem Falle ich und mir bekannte Personen beiderlei Geschlechts) sich genervt abwenden und diese Schreie nicht mehr wirklich ernst nehmen können.

Klar ist es ein emotionales Thema, klar vergisst man manchmal ein wenig Sachlichkeit und klar ist zum Beispiel Twitter ein Medium, dass durch die Reduzierung Auf 140 Zeichen zu Verkürzungen und Missverständnissen einlädt und sachliche, hintergründige Gespräche erschwert. Dennoch bleibe ich dabei, dass man auch und gerade bei solchen Themen ab und an erst einmal durchatmen sollte, bevor man losschreit. Erst einmal überdenken, ob der Gegenüber es wirklich so meinte, wie es bei mir ankommt. Sich in den anderen hineinversetzen und danach schauen, was für Gemeinsamkeiten und Unterschiede in der Wahrnehmung bestehen. So findet sich eine Diskussionsbasis, von der man ausgehen kann.

Danach könnte dann der konstruktive Teil folgen, zu dem es leider meist nicht kommt (sicher gibt es auch hierzu positive Beispiele). Damit schadet dieser Aufschrei durch Verprellen potentieller Unterstützer und durch das bigotte Vorleben fehlender Empathie, die man doch der anderen Seite (oft nicht zu Unrecht) vorhält, der Sache an sich.

Bei jeglicher Kritik oder anderslautender Meinung kam schnell der Beißreflex zum Vorschein und es wurde, wie man es auch aus anderen emotional aufgeladenen Debatten kennt, ein schönes plakatives Schlagwort ausgepackt, das jegliche sachliche Grundlage, die noch bestanden haben könnte wegfegte (Anm. 19.12.2014: das zieht sich bis heute durch die Thematik. Leider). Das Totschlagwort dieser Debatte lautet natürlich „Sexist“ (das der Gegenseite ist noch weniger schön und lautet „Gutmensch“, zu diesem Wort muss ich wohl nichts mehr sagen).

Warum schadet der inflationäre Gebrauch dieses Wortes? Weil es die Bedeutung verwässert, wenn jemand zu oft „Wolf“ ruft, verliert es halt einfach an Wirkung. Ein ähnliches Problem gibt es auch beim Thema Antisemitismus, aber auch dieses Fass öffne ich hier nicht, es soll nur veranschaulichen, dass Totschlagworte nicht positiv für eine Diskussion sein können. Das schreien des Wortes „Antisemit“ kommt häufig als Reflex bei Kritik an Israel, ich nenne dieses rhetorische Stilmittel gerne „der Friedmann“. In diesem Fall ist „Sexist“ das Pendant. Und hier, wie dort, wird ein wichtiger Begriff unnötig verwässert und hilft auf keinen Fall der Diskussion.

Eine weitere Sache stößt immer mehr Menschen, die ich kenne, negativ auf und das ist das konsequente Gendern und Ändern bestehender Begrifflichkeiten. Gendern macht meiner Meinung nach geschriebene Texte (vom gesprochenen Wort gar nicht erst anzufangen) deutlich weniger gut lesbar. Wortveränderungen, meist eigentlich nur euphemisierender Art, zeigen guten Willen, beruhigen Menschen, die diese nutzen, weil sie ja weniger diskriminierend sind und bringen letztendlich nur dann etwas, wenn sich auch in den Köpfen der Gesellschaft etwas ändert. Sonst kommt man nur in eine Euphemismusspirale.

Oder hat sich das Standing der Facility Manager im Vergleich zu den Hausmeistern gebessert? Ist das Bild in den Köpfen beim Wort Afrodeutscher (wie ich finde ein ganz schrecklicher Begriff, entweder man ist ein Deutscher/Schweizer/Amerikaner… oder halt nicht) so viel besser, als beim Wort Schwarzer oder Neger? Werden Menschen mit Behinderung besser behandelt und angesehen, weil sie nicht mehr Behinderte genannt werden? Sind Frisösinnen in der gesellschaftlichen Hierarchie weit über ihr Dasein als Frisösen herausgekommen? Fühlen sich die Kunden der Arbeitsagentur besser, als vorher die Arbeitslosen beim Arbeitsamt? Werden sie anders gesehen? Meine Meinung dazu ist, dass es sich dabei häufig um eine Selbstberuhigung handelt, wie auch das Mülltrennen („ich tue etwas Gutes, politisch korrektes“), und sich die Leute damit oft aus der Pflicht genommen fühlen, wirklich etwas zu ändern.

Änderung kann durch Worte unterstützt werden, klar, Sprache ist mächtig, aber die Änderung von Sprache, ohne die Denkweisen und Ansichten der Menschen zu ändern ist einfach nur eine Schicht Lack auf rostigem Untergrund. Es sieht eine Weile nett aus, man fühlt sich besser und es ändert doch nichts.

Gut gedacht ist halt nicht gleichbedeutend mit gut gemacht. Doch was tun, um dieses wichtige Thema nach vorne zu bringen? Was machen, damit Bewegung hineinkommt? Wie Unterstützung der breiten Masse der Gesellschaft erlangen, um Sexismus zu ächten?

5. Fazit

Ich versuche nun einmal zu skizzieren, was meiner Meinung nach passieren kann, um das Thema voranzubringen. Als Erstes sollte sich die Debatte versachlichen. Von klaren Sexisten und Trollen ist das nicht zu erwarten, aber wenn die „gute Seite der Macht“ in diesem Fall mit positivem Beispiel vorangeht, schießen diese sich selbst ins Bein. Also: Mit gutem Beispiel sachlich vorangehen, auch mal den Zorn herunterschlucken. Lieber ein paar Minuten warten, als Schnellschüsse aus der Hüfte abzugeben. Stellt das eigene Ego hintenan. Ihr seid (vermutlich) weder Superman, noch Wonderwoman und werdet die Welt nicht alleine verbessern. Ihr könnt aber euren Teil dazu beitragen, sie besser zu machen. Bleibt sachlich. Argumentiert, viele Argumente sind schließlich deutlich auf eurer Seite. Gebt ruhig zu, wenn euer Gegenüber auch (teilweise) Recht hat. Sagt „Ja, Männer haben durchaus auch unter Sexismus zu leiden, das erkenne ich an. Allerdings ist dieses Thema bei Frauen stärker erlebbar. Aber lass uns doch zusammen gegen Beides vorgehen“. Da bricht doch keinem ein Zacken aus der Krone, oder?

Sachlich bleiben, sich in das Gegenüber hineinversetzen und überlegen, welche Art der Überzeugung wohl funktionieren kann, denn das ist wiederum bei vielen Menschen unterschiedlich. Bloß nicht weiter die Fronten verhärten durch „die vs wir“ Schemata und Gruppendenken.

Nicht jeden, der teilweise anderer Meinung ist direkt zu „den anderen“ zählen. Vielleicht sind diese durchaus sehr nahe bei eurer Meinung, nur manche Nuancen stimmen nicht. Überzeugt sie mit Argumenten, nicht durch Blocken, Ausgrenzen etc.(das gilt, wie so einiges natürlich auch bei anderen Debatten. Diskussionskultur ist wichtig, wenn man als Ergebnis nicht nur verbrannte Erde wünscht).

Da gibt es die simple, menschlich-biologische Seite des Ganzen. Warum zum Teufel sollen Menschen unterschiedlich behandelt werden, nur weil Chromosomen unterschiedlich sind? Weil es schon immer so war? Jeder halbwegs normal denkende Mensch wird „das war schon immer so“ als das erkennen, was es ist: Ein „Nonsens-Argument“.

Dann gibt es wirtschaftliche Aspekte. Damit bekommt man bei Debatten um gleichen Lohn und Quote eventuell ein paar Manager, Logiker und wirtschaftlich denkende Menschen leichter auf seine Seite: Warum verschenken wir soviel Potential, indem wir es nicht hinbekommen, faire Chancen für Frauen zu schaffen? Männer und Frauen sind halt nicht gleich, haben aber meist durchaus unterschiedliche Stärken. Man spricht Frauen z. B. nicht umsonst ein stärkeres Einfühlungsvermögen zu, dies ist oft der Fall. Warum sollte man diese Stärken nicht für sich und die Allgemeinheit nutzen? Debattiert niemals, niemals von oben herab. Dies führt zu ungewollten psychologischen Effekten. Denkt euch in die andere Seite hinein und überlegt, wie diese Art bei euch ankommt. Und?

Zuletzt, auch wenn es viele nicht hören wollen: Veränderung geht nicht von heute auf morgen. Ja, es dauert schon ewig. Nein, es wird nicht auf einmal alles gut. Veränderungen in Köpfen brauchen Zeit. Bis diese dann gesellschaftlicher Konsens sind, dauert es noch länger. Und erst dann wird das wichtigste passieren: Weitere Generationen wachsen ganz selbstverständlich mit einem anderen Weltbild auf. Sie werden später nur noch über dieses Thema lesen und sich denken: „gut, dass die Menschen das damals geändert haben“.

Schickt eure Söhne, wenn sie wollen in ein Ballettstudio und schenkt dem Mädchen die Eisenbahn. Der Junge will ein rosa Zimmer? Nur zu. Lebt Kindern, Nachbarn, Freunden und Fremden eure Weltsicht vor. Eure Akzeptanz der Gleichberechtigung und Vielfalt und eure Freude an diesen. Nichts verhilft besser zu Veränderungen, als lebende positive Beispiele.

Wenn euch sexistische Werbung missfällt oder ebensolche, Stereotypen bedienende Berichterstattung, tut dies kund und wenn keine Reaktion erfolgt, macht es sachlich öffentlich und boykottiert diese Läden. Wichtig dabei: Transportiert eure Meinung vernünftig und lebt auch danach, so zieht ein Beispiel andere Menschen mit.

Kurz: Versetzt euch in andere Menschen, diskutiert sachlich und geht mit eurem Gegenüber respektvoll um, er/sie wird das zu schätzen wissen und euch viel eher zuhören. Wenn ihr Wasser predigt, dann trinkt es auch und lebt danach. Das gilt für alle Diskussionen gleichermaßen. Ignoriert die komplett verbohrten, die die Diskussion aus sachlichen Bahnen herausziehen, ignoriert die Trolle, die sich lustig machen, die disqualifizieren sich selbst. Stoßt nicht diejenigen vor den Kopf, die eigentlich eurer Meinung sind, ohne es zu wissen, ohne es zu artikulieren oder halt mit gewissen Abstrichen. Stoßt nicht diejenigen vor den Kopf, denen vielleicht nur ein Beispiel oder eine Information fehlt. Wir sind die Mehrheit und die Mehrheit hat Macht. Vorleben und Überzeugen sind langsam, aber mächtig mahlende Mühlen. Wenn wir uns dieser Macht bewusst werden, sie gezielt und geduldig nutzen und danach handeln und leben, dann, ja dann, kann alles gut werden.

LG Matze